SessionNet | Gemeinderat - 15.07.2019 - 17:00-21:20 Uhr

Sitzung

GR/56/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

15.07.2019

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Nachtragshaushalt 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	085/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Veränd Erg-HH Anlage 2 Veränd. FinHH 2019 - 2022 Anlage 3 Finanz-HH Anlage 4 Nachtragshaushaltssatzung 2019 Anlage 5 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 6 MMP Anlage 7 Veränd. Stellenplan Anlage 8 Stellenplan 2019 Anlage 9 Halle Weier
Ö 3	Barrierefreie Anbindung der Innenstadt an das Mühlbachareal Beschluss: ungeändert beschlossen	082/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	104/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Änderungssatzung Hauptsatzung
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Bestellung von ehrenamtlichen Mitgliedern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Offenburg nach §§ 192 ff BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	065/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 7	Erneuerung Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr Offenburg in Kooperation mit der Firma MEIKO Maschinenbau GmbH + Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Messekonzept 2030 – Baubeschluss für Neubau Halle 20 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	069/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 9	Vergabe der Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Arbeitsmittel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	077/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	Standort-Check Innenstadt 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	088/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Gesamtkonzept für bahnquerende Stadtteilverbindungen zwischen Hildboltsweier und Albersbösch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Auszug-Luftbild Anlage 2 Rahmenbedingungen Anlage 3 Planungsvarianten Lage Anlage 4 Planungsvariante Trassenverlauf Anlage 5.1 Präferenzvariante E Mitte Anlage 5.2 Detailentwurf Variante E Mitte Anlage 6.1 Präferenzvariante D Feldschlösschen Anlage 6.2 Detailentwurf Variante D Feldschlösschen Anlage 7.1 Variante C Feldschlösschen Anlage 7.2 Detailentwurf Variante C Feldschlösschen Anlage 8 Gestaltungskonzept Königswaldstraße Anlage 9 LSW-Abschnitt 1+2 C+D Anlage-10 2019-06-03 Tabelle-Übersicht Gesamtbewertung
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 11 "Karcher Guss" in Windschläg, Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	073/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan mit geplantem Geltungsbereich (Aufstellungsbeschluss) Anlage 2 Übersichtsplan mit geändertem geplantem Geltungsbereich Anlage 3 Bebauungskonzept (Aufstellungsbeschluss) Anlage 4 Bebauungskonzept Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Begründung
Ö 13	Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof" - Sachstandsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	080/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Sanierungsgebiet Anlage 2 Entwicklungsschwerpunkte Anlage 3 Städtebauliches Strukturkonzept Anlage 4 Bereich Bahnhof und Bahnhofsquartier Anlage 5 Bereich Schlachthof und Schlachthofquartier
Ö 14	Salmen 4.0 Offenburg - Lebendiger Ort der Demokratie Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	086/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Salmen Anlage 1 Salmen Anlage 2 Salmen Anlage 3 Salmen Anlage 4 Salmen Historie-Anlage 5
Ö 15	Änderung der Kindergartensatzung und Erweiterung der Satzung der Ergänzenden Betreuung in Ganztagsschulen mit der Schulkinderbetreuung in Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	093/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2-alte Satzung Anlage 3 Anlage 4 - alte Satzung
Ö 16	Entwicklung der Grundschulbezirke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	094/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss