Sitzung
GR/70/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33
Datum
16.11.2020
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Beratung:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Ausscheiden und Verabschiedung der Stadträtin Frau Julia Letsche aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Gerhard Schröder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

179/20
Ö 3
Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Gerhard Schröder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/20
Ö 4
Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Gerhard Schröder
181/20
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Offenburger Gemeinderatsfraktionen und der Offenburger Liste zur Unterstützung der Bio-Musterregion Mittelbaden+

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Ersatzneubau für die Südringbrücke über die Rheintalbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167/20
Ö 7
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö
Aufruf:
 
Ö 8
Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

182/20
Ö 9
Fester Sitzungsort des Offenburger Gemeinderates und seiner Ausschüsse im Salmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142/20
Ö 10
Straßenwidmungsverfahren – Widmung der bestehenden Erschließungsanlage “Freiherr-von-Neveu-Straße 54-72“ (Flurstück Nr. 431/10 Gemarkung Windschläg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027/20
Ö 11
Nutzungsbeschränkung gemäß § 5 Abs. 5 Straßengesetz für Baden–Württemberg der bestehenden Erschließungsanlagen “Lange Straße, Nördliche Hauptstraße und Gustav-Rée-Anlage “ (Flst.Nrn. 375, 65 und 389 Gemarkung Offenburg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028/20
Ö 12
Entwidmung einer Teilfläche gemäß § 5 Abs. 6 Straßengesetz für Baden–Württemberg der bestehenden Erschließungsanlage „Walther-Blumenstock-Straße" (Flst.Nr. 6400 Gemarkung Offenburg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144/20
Ö 13
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Offenburg und der Eigenbetriebe der Jahre 2011 bis 2014 (bzw. 2015) - Unterrichtung des Gemeinderats über den Abschluss des Verfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146/20
Ö 14
Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags der badenova AG + Co.KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151/20
Ö 15
Übernahme der Gewährträgerschaft (ZVK) für die Waldservice Ortenau eG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131/20
Ö 16
Konzept für Sanierung und Unterhalt der Stadtmauer - Umsetzung
2. Maßnahmenpaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075/20
Ö 17
Konzept zum Umgang mit Hütten und sonstigen baulichen Anlagen im Außenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 5

109/20
Ö 18
Stadterneuerung Mühlbach - Gestaltung Quartiersplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

111/20
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 154 "Albersbösch - Burdastraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

143/20
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 "Obertal" in Zell-Weierbach - Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

150/20
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 167 „Baublock Okenstraße, Rheinstraße, Von-Rienecker-Straße, Bürklinstraße" - Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0

154/20
Ö 22
Ehemaliges Kirsch-Areal - Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/20
Ö 23
Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof", städtebauliche Entwicklung des Bahnhofs und Bahnhofsquartiers, weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107/20
Ö 24
Lärmsanierung Rheintalbahn, Gestaltungskonzept, Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175/20
Ö 25
Eisenbahnüberführung Mitte zwischen Hildboltsweier und Albersbösch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/20
Ö 26
Stellungnahme im Rahmen der Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe-Basel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/20
Ö 27
Möglichkeiten zur Beruhigung des Quartiers rund um die Goethestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/20