SessionNet | Gemeinderat - 10.05.2021

Sitzung

GR/77/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

10.05.2021

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Finanzierung Teststrategie Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	065/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Baubeschluss Baumaßnahmen Hortgebäude/Alte Grundschule und Grundschule, Kirchstr. 23, 77656 Offenburg-Elgersweier Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - LageplanLuftbild1 Anlage 2 - ErdgeschossHortUmbau Anlage 3 - ObergeschossHortUmbau Anlage 4 - AnsichtOstHortUmbau Anlage 5 - AnsichtSüdHortUmbau
Ö 4	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	066/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Reithalle - Vergabebeschluss Tribüne Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0	060/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Tribüne Übersicht Master
Ö 7	Zukunft des Karl-Heitz-Stadions und Sportparkkonzept Südring - 2. Zwischenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	040/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 8	Bildung "Gemeinsamer Gutachterausschuss Offenburg-Kinzigtal" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	029/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 9	Garderoben an Kitas, ÜPL-Antrag für 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	049/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	3. Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 30.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	043/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 2 Kostenverz. ZAW alt-neu Anlage 3 Schlauchwerkstatt alt-neu Anlage 4 -Kleider alt-neu Anlage 5 Meldeempfänger Anlage 1 Änderungssatzung
Ö 11	Brandschutzmaßnahmen, APL-Antrag für 2021 APL für die Behebung von Mängeln als Ergebnis von Brandverhütungsschauen an verschiedenen Liegenschaften Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	048/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 12	Bildungshaus Zunsweier, ÜPL-Antrag für 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	053/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	Baubeschluss Neubau eines Lagergebäudes für die Stadtkapelle Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	054/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss BA Grundriss Ansicht Schnitt BA Lageplan
Ö 14	Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof", Rahmenbedingungen für den Planungswettbewerb für das Bahnhofsquartier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	045/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Grobabgrenzung des Wettbewerbsgebiets (GR-Beschluss vom 16.11.2020) Anlage 4 Mögliche ZOB-Standorte (GR-Beschluss vom 16.11.2020) Anlage 5 Führung des Kfz-Durchgangsverkehrs im Bahnhofsquartier (Optionen 1 und 2) (GR-Beschluss vom 16.11.2020) Anlage 2 Grundstücksgenaue Abgrenzung des Wettbewerbsgebiets (Entwurf) Anlage 3 Städtebauliche und verkehrliche Rahmenbedingungen für den Planungswettbewerb (Entwurf) Anlage 6 Zeitplan für die Bahnhofsentwicklung
Ö 15	Grüngürtel, Zwingerpark und Gleispromenade mit Realisierungsteil Gustav-Rée-Anlage, Überarbeitung des Wettbewerbsergebnis Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	037/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Zwinger Anlage 2 Gustav Rée Anlage 3 Karl Isenmann
Ö 16	SIO - Bebauungsplan Nr. 12 "In der Jäuch", Elgersweier, Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1	216/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Gesamtkonzept Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 7 "Der schwarze Haag" in Zunsweier, 5. Änderung, Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	023/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 6 Entwurf Textteil zur 5. Änderung des Bebauungsplans Anlage 1 Gebietsgrenze mit Änderungsbereich Anlage 2 Entwurf Zeichnung Bebauungsplan 5. Änderung Anlage 3 Planungskonzept Fa. Servolift Anlage 3A Grundstücke im Luftbild Anlage 4 Vogelsperspektive, Darstellung Gebäudehöhe Anlage 5A Systemschnitt Bürogebäude Anlage 5B Konzept Ansicht Anlage 7 Entwurf Begründung zur 5. Änderung des Bebauungsplans
Ö 18	Erinnerungskultur Friedhöfe in Offenburg - Erhaltenswerte Gräber Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	059/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 19	Sicherung des Volkshochschule Offenburg e.V. gegenüber den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	055/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr