SessionNet | Gemeinderat - 26.07.2021

Sitzung

GR/79/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

26.07.2021

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Rheintalbahn; Vorstellung der Planung
Ö 3	Die Finanzen der Stadt Offenburg: Haushaltszwischenbericht 2020-24, IKO 2020, Ausblick und Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2022/23ff und Finanzstrategie 2023ff Beschluss: ungeändert beschlossen	107/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 IKO 2020 Vorschlagsliste
Ö 4	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanngabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 5	Änderung bei der Besetzung des Technischen Ausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	117/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 6	Jahresabschluss 2017 einschließlich Rechenschaftsbericht der Stadt Offenburg sowie Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Jahresabschluss 2017 mit Rechenschaftsbericht der Stadt Offenburg
Ö 7	Astrid-Lindgren-Schule Neubau für eine 2-zügige Erweiterung der Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlagen Bauantragspläne
Ö 8	Städtebaulicher Vertrag "Spitalbühnd" - Gemarkung Waltersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	047/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Überichtsplan
Ö 9	Änderung der Satzung " Markt- und Gebührenordnung der Wochenmärkte der Stadt Offenburg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	089/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Änderungssatzung
Ö 10	Forsteinrichtungswerk 2021 bis 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	095/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage1
Ö 11	Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof", Auslobung des Planungswettbewerbs für das Bahnhofsquartier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	082/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Abgrenzung des Wettbewerbsgebiets Anlage 2.1 Entwurf des Auslobungstexts - Teil A Wettbewerbsbedingungen Anlage 2.2 Entwurf des Auslobungstexts - Teil B Wettbewerbsaufgabe Anlage 3 Mögliche ZOB-Standorte (GR-Beschluss vom 16.11.2020) Anlage 4 Führung des Kfz-Durchgangsverkehrs im Bahnhofsquartier (Optionen 1 und 2) Anlage 5.1 Dokumentation der Bürgerbeteiligung Anlage 5.2 Dokumentation der Jugendbeteiligung Anlage 6 Konzept des ADFC Offenburg für ein Fahrradzentrum Anlage 7 Konzept für eine Mobilitätszentrale (beraten im Verkehrsausschuss 17.10.2018) Anlage 8 Zeitplan für das Wettbewerbsverfahren Anlage 9 Gesamtzeitplan für die Bahnhofsentwicklung
Ö 12	Satzung über die Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für das Gebiet der Offenburger Altstadt (Stellplatzsatzung Altstadt) - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	063/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Stellplatzsatzung Satzung Anlage 2 Stellplatzsatzung Abgrenzung Anlage 3 Stellplatzsatzung Begründung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 3 "Gewerbegebiet Waltersweier" in Waltersweier, 7. Änderung, Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	064/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Geplante Werbeanlage der Firma Markant
Ö 14	SIO – Rahmenbedingungen für die städtebauliche Entwicklung des Baugebiets "In den Matten II" in Offenburg – Bohlsbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	075/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Erschließung Anlage 2 Luftbild Anlage 3 FNP Anlage 4 Umgebende Bebauungspläne
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 133 "Güterbahnhof-Süd" in Offenburg, Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	092/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 16	Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 133 "Güterbahnhof-Süd" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	093/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Satzung
Ö 17	Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	099/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 18	Corona Folgeschäden entgegenwirken Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 19	Verstetigung Personalstellenanteile Mehrgenerationenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 20	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	104/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 21	KiTa Gebühren und Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	105/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Neue Satzung der Stadt Offenburg für die städtischen Kindertageseinrichtungen - ab 01.09.2021 Anlage 2 Gebührenordnung Anlage 3 Benutzungsordnung der Stadt Offenburg für die städtischen Kindertageseinrichtungen - ab 01.09.2021
Ö 22	Einrichtung des Moduls A im Rahmen des Schulversuchs Informatik (Kursstufe) am Oken-Gymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	108/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 23	Umwandlung der Sekundar-Schulbetreuungsbudgets in Stellenanteile Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 24	Formaler Satzungsbeschluss: Änderung der Grundschulbezirke der Astrid-Lindgren- und der Georg-Monsch-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Grundschul-Bezirkssatzung Anlage 2 Schulbezirke1 18 - ab SJ 22 23 Anlage 3 durchgeschriebene Fassung
Ö 25	Sportentwicklungsplanung für die Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	112/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 26	Gebühren für die Kinderbetreuung im Grundschulalter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	113/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 durchgeschrieben neue Satzung für SKB und Horte Anlage 2 durchgeschriebene neue Gebührenordnung für SKB und Horte Anlage 3 durchgeschriebene neue Benutzungsordnung für SKB und Horte

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr