SessionNet | Gemeinderat - 30.01.2023 - 17:00-22:40 Uhr

Sitzung

GR/97/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

30.01.2023

Zeit

17:00-22:40 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Kita Weiterentwicklung Beschluss: geändert beschlossen	201/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Antrag AfD Kita Familiengeld
Ö 3	Resolution des Offenburger Gemeinderates zum Verlauf des Südzubringers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 8		Resolution des Offenburger Gemeinderats zum Verlauf des Südzubringers
Ö 4	Aufgabe des Sonderlandeplatzes zur Ermöglichung einer Gewerbeflächenentwicklung Beschluss: vertagt	179/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Bestand Anlage 2 - Eigentümer Anlage 3 - Flächennutzungsplan Anlage 4 - Variante 1 Erhalt Flugplatz Anlage 5 - Variante 2 Verkürzung Flugplatz Anlage 6 - Variante 3 Aufgabe Flugplatz Ergänzungsvorlage
Ö 5	Antrag der FWO - Einrichtung einer temporären Bedarfsampel am Zebrastreifen Bahnhof Offenburg Beschluss: verwiesen in Ausschuss	198/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: FWO Antrag Bedarfsampel 2022
Ö 6	Anpassung der Eintrittstarife für das Freizeitbad Stegermatt ab 01.03.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	202/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Änderungssatzung zu den Verwaltungsgebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Baurechtsbehörde mit Wirkung ab dem 01.02.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	008/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Änderungssatzung der Verwaltungsgebühren für die untere Verwaltungsbehörde sowie untere Baurechtsbehörde
Ö 8	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 9	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	183/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 10	Schlussberichte Salmen/ Georg-Monsch-Schule/ Konrad-Adenauer-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Bilder
Ö 11	Prüfung der Bauausgaben 2015 - 2019 / Eingeschränkte Abschlussbestätigung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	194/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Neubau Ortenau Klinikum - Erweiterung der vorbereitenden Untersuchung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	197/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 22 "Hiwin" in Rammersweier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	193/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 22 "Hiwin", Gemarkung Rammersweier Anlage 2: Aktuelle Standortkonzeption Fa. Hiwin
Ö 14	Erstellung von Ortsentwicklungskonzepten für Elgersweier und Zunsweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	196/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 15	Ersatzneubau Unionbrücke: Planungsauftakt mit Ermittlung der Anforderungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 16	Sachstandsbericht zum Umbau der Lichtsignal-/Ampelanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	189/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss