SessionNet | Gemeinderat - 29.06.2026 - 17:00-20:50 Uhr

Tagesordnung

Sitzung

GR/34/2026

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

29.06.2026

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Aktuelle Stunde - Ergebnisse des DUH-Hitze-Checks 2026 – Konsequenzen für den Hitzeschutz und das Stadtgrün in Offenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen		2026 06 14 Anlage 1 Antrag Bündnis90Die Gruenen
Ö 3	Regionalplan - Teilfortschreibung Windenergie Beschluss: ungeändert beschlossen	059/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage-1 Vorranggebiete Solar Anlage-2 Vorranggebiete Wind Anlage-3 Vorranggebiete Wind Eigentumsverhältnisse
Ö 4	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enth.: 0, Bef.: 0	082/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage zur Vorlage 082/26
Ö 5	Entsendung in die Aufsichtsräte der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG und der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungs-AG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enth.: 0, Bef.: 0	087/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Bewerbung um das Bundesprogramm "Anpassung urbaner und ländlicher Räume - Projektaufruf 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enth.: 0, Bef.: 0	092/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö	Aufruf:
Ö 7	Vorgehen zu städtebaulichen Verträgen in Anwendung des Bauturbo Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enth.: 0, Bef.: 0	056/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben des Fachbereichs Hochbau, Grünflächen und Umweltschutz im Jahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enth.: 1, Bef.: 0	062/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 9	Nachtragsvergaben und Sachstandsbericht zu verschiedenen Brückenbaumaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enth.: 0, Bef.: 0	064/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage Nr. 025/26 - "Bauturbo" gemäß § 246e Baugesetzbuch - Bericht zum neuen gesetzlichen Instrument und künftige Anwendung in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enth.: 0, Bef.: 0	061/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 2 zur Ergänzungsvorlage: Grundsätze zur Baulandentwicklung Anlage 1 zur Ergänzungsvorlage: Leitlinien für die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung (fortgeschriebene Fassung)
Ö 11	1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 182 "Schutterwälder Straße östlich des Südrings" in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enth.: 0, Bef.: 0	063/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2: Plan des Geltungsbereichs der Satzung
Ö 12	Hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Überdachung des neuen Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) am Bahnhof - Auslobung des Planungswettbewerbs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enth.: 0, Bef.: 0	077/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Wettbewerbsgebiet Anlage 2 Auszug aus dem Rahmenplan Anlage 3 Entwurf Auslobungstext
Ö 13	Ampeloffensive Offenburg - Prüfung, Modernisierung und Optimierung des städtischen Ampelnetzes im Sinne der Klimaanpassung, Effizienz und Verkehrssicherheit Antrag der Fraktion Freie Wähler Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enth.: 0, Bef.: 0	037/26	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 037-26 Ampeloffensive Anlage 1 Antrag FWO