Sitzung
TA/25/2009
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Offenburg, Sitzungssaal Technisches Rathaus, Wilhelmstraße 12
Datum
02.12.2009
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Globalberechnung des Abwasserbeitrags Stand 10/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 178/09
Ö 2
Bäderlandschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 179/09
Ö 3
Abwassergebührenkalkulation 2010-2012 der Stadtentwässerung Offenburg, Neufestsetzung der Abwassergebühr ab dem 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 174/09
Ö 4
Wirtschaftsplan 2010 der Stadtentwässerung Offenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 175/09
Ö 5
Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Anpassung an die Abwasser - Mustersatzung Baden-Württemberg - Bagatellgrenze (§ 39 Absetzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 176/09
Ö 6
Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Abwasserbeitrag - Abwassergebühr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 177/09
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung hinsichtlich der Eigentumsregelung über die Grundstücksanschlüsse im öffentlichen Bereich

Beschluss: geändert beschlossen

 180/09
Ö 8
Wirtschafts- und Investitionsplan der Technischen Betriebe Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 185/09
Ö 9
Gestaltung von neuen Urnenrasenreihengräbern auf dem Weingartenfriedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 186/09