SessionNet | Gemeinderat - 01.02.2021 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/75/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

01.02.2021

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Einfach mobil - Umsetzung des Aktionsplans ÖPNV, Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	217/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 3
Ö 3	Vergabe der Projektleistungen zum Masterplan Verkehr OG 2035 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	228/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Fahrradförderprogramm V+: Maßnahmenachse 1 (Moltkestraße) und 8a Ost (Weingartenstraße), Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3	007/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	223/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 7	Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG Beschluss: zur Kenntnis genommen	158/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Beschluss über den Auslobungstext zum Realisierungswettbewerb Schulstandort Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	219/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 1. Übersichtsplan 2. Auslobungstext-NEU
Ö 9	Sanierung und Umbau der Eichendorffschule - Genehmigung der Erhöhung der Gesamtkosten für den Einbau von Kühl- und Heizdeckenelementen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	229/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	Erlass einer "Satzung über das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "In den Matten II" in Offenburg-Bohlsbach" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	220/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1b Lageplan Anlage 1a Vorkaufsrechtssatzung Anlage 1c Hinweise
Ö 11	SIO - Innenentwicklung auf kleinen Flächen Sachstand und Aufstellungsbeschluss für Bebauungspläne (Erster Programmturnus) Beschluss: ungeändert beschlossen	184/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Städtebauliche Entwürfe Anlage 3 Geltungsbereiche
Ö 12	Mühlbachareal - Planungen zum Ölberg und Rondenweg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0	214/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 13	Fahrradförderprogramm V+: Konzept und Umsetzung von Fahrradstraßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	197/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 1 Anlage 2 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 14	Einfach mobil - Umsetzung eines neuen Anruflinientaxi-Angebots Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 9	218/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Ausweitung der Mobilitätsstationen und ihre Angebote in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0	205/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	Radverkehrsverbindungen von Windschläg Richtung Süden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4	207/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss