SessionNet | Gemeinderat - 25.02.2019 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

GR/53/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

25.02.2019

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Weiterentwicklung der Oststadtschulen und des Bunten Hauses - Varianten- und Standortwahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 2	012/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Standortwahl Oststadtschule Anlage 3.1 Bürgerbeteiligung am 27.11.18 Anlage 3.10 Stellungnahme Bürgergemeinschaft NO Anlage 3.11 Stellungnahme Fachbereich Verkehr Anlage 3.12 Stellungnahme Stadtplanung, Stadtgestaltung Anlage 3.2 Bepunktung der Varianten Anlage 3.3 Anne-Frank-Sch. Eignung Standorte Anlage 3.4 Anne-Frank-Schule Kriterien Standorte Zusammenfassung Anlage 3.5 Erich-Kästner-RS Stellungsnahme zu Varianten Anlage 3.6 Grundschule Zell-Weierb. Stellungnahme Anlage 3.7 Buntes Haus Stellungsnahme Varianten Anlage 3.8 Stellungnahme Staatliches Schulamt Offenburg Anlage 3.9 Bewertung der Varianten aus sozialräumlicher Sichtweise Anlage Stellungnahme des Gesamtelternbeirates Anlage Stellungnahme Elternbeirat Anne-Frank-Schule Anlage Stellungnahme Elternbeirat Erich-Kästner-RS Anlage Stellungnahme Elternbeiräte Zell-Weierbach
Ö 3	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö gefasste Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 4	Gemeindewahlausschuss Kommunalwahl 2019, Zusammensetzung und Wahl der Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	018/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Änderung bei der Besetzung des Schul- und Sportausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	024/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 6	Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Entschädigungssätze Anlage 1 Entschädigungssatzung Anlage 3 Synopse
Ö 7	Zwischenlösung Schulkinderbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	016/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Elternbeiträge im Überblick
Ö 8	Vorübergehende Begrenzung der Ganztagsschule an der Erich-Kästner-Realschule auf die Klassenstufen 5 bis 7 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	007/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 9	Umwandlung des Kunstrasenplatzes im Karl-Heinrich-Schaible-Stadion auf heutige Hockey-Standards Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 2	015/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 10	Bericht Mobilität Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 11	Eisenbahnüberführung Mitte zwischen Hildboltsweier und Albersbösch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	158/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 12	Einbindung des Gerichtsplatzes in das Parkleitsystem der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 4	167/18	Vorlage Beschlussempfehlung