SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2020

Sitzung

GR/71/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

14.12.2020

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg für Herrn Ortschaftsrat Willi Wunsch	206/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Nachtragshaushalt 2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Veränd Erg-HH Anlage 2 Veränd. FinHH 2021 - 2024 Anlage 3 Finanz-HH Anlage 4 Nachtragshaushaltssatzung 2021 (1) Anlage 5 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 6 MMP NHH2021 Anlage 7 Stellungnahmen aus DHH OR Antraege Ergänzungsvorlage-Anlage9 Stplan2021-NT nur für GR-Vorlage 1) Beschlusserrgänzung für Gemeinderat Anlage 8 Stellungnahmen aus DHH zu Fraktionsantraegen 29102020
Ö 4	Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG Beschluss: verschoben	158/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Stellplatzsatzung "Am Kirchhofweg" in Bühl - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	202/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellplatzsatzung Anlage 3 Begründung
Ö 6	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 7	Ausübung Vorkaufsrecht gemäß § 29 Abs. 6 Wassergesetz Baden-Württemberg (WG-BW) - Teilfläche Flst. Nr. 3294 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	212/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1a Übersicht Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Auszug GewEntwPlan Niedermattgraben Anlage 3 Niedermattgraben Maßnahmen
Ö 8	Sachstandsbericht zu aktuellen Schulbaumaßnahmen (Georg-Monsch-Schule, Eichendorff-Schule, Schillergymnasium) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	177/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 9	Eichendorff-Schule, Vergabe zum Nachtrag Abbruch- und Rohbauarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	162/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	Schillergymnasium - Vergabe zu Nachträgen Elektro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	176/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Baubeschluss Neubau Feuerwehrhaus West, Lindenstr. 14, 77656 Offenburg-Waltersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 1) Lageplan 2) Erdgeschoss 3) 1. Obergeschoss 4) Schnitte 5) Ansicht Nord Ost 6) Ansicht Süd West
Ö 12	Baubeschluss Erweiterung Kita Griesheim, Zum Gottsacker 2, 77652 Offenburg-Griesheim Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	164/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 01) V1 Lageplan 02) V1 EG 03) V1 Schnitt 04) V1 Nord Ost 05) V1 Süd West 06) V2 Lageplan 07) V2 EG 08) V2 Schnitt 09) V2 Nord Ost 10) V2 Süd West
Ö 13	Städtebaulicher Vertrag „Obertal", Bereich „Sonne" - Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2019 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 1. Jahresabschluss 2019 3. Nachkalkulation
Ö 15	Weiterentwicklung CANVAS22 (altes Schlachthofgebäude) und des Schlachthofquartiers – Vorschlag zum weiteren Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 16	Wirtschaftsplan 2021 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	178/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Wirtschaftsplan 2021
Ö 17	Feststellung der Jahresabschlüsse der Technischen Betriebe Offenburg für die Wirtschaftsjahre 2015 - 2017 mit Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	192/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 01 TBO-Jahresabschluss 2015 Anlage 02 JA 2015 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Seite 1-33 Anlage 02 JA 2015 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Seite 34-56 Anlage 02 JA 2015 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Seite 57-72 Anlage 04 TBO-Jahresabschluss 2016 Anlage 05 JA 2016 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Seite 1-34 Anlage 05 JA 2016 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Seite 35-58 Anlage 05 JA 2016 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Seite 59-74 Anlage 07 TBO-Jahresabschluss 2017 Anlage 08 JA 2017 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer
Ö 18	Technische Betriebe Offenburg – Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	196/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Wirtschaftsplan 2021
Ö 19	Bestattungswesen, Neufassung der Friedhofssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	190/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Neufassung Friedhofsatzung Stadt Offenburg zum 01.01.2021 Entwurf Anlage 2 - Derzeit gültige Friedhofsatzung Stadt Offenburg vom 27.03.2017
Ö 20	Bestattungswesen, Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die Erhebung der Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	191/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 und 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 21	Wasserversorgung 2050, Anschluss an die „Wasserversorgung Kleine Kinzig“ - Aktualisierter Baubeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	199/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 22	Klimaschutzkonzept: Sachstand Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0	166/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 23	Fortschreibung der Digitalisierungsoffensive für Offenburger Schulen 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0	204/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 24	Weiterentwicklung des Integrationskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0	168/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Broschüre Integrationskonzept
Ö 25	Sicherung der Musikschule Offenburg/Ortenau gGmbH gegenüber den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr