SessionNet | Gemeinderat - 17.06.2013 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung

GR/00/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

17.06.2013

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Fahrradförderprogramm V - Beschlussvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	045/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 3	Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188/12	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	089/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö	Aufruf:
Ö 5	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Familie und Jugend Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	083/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 6	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt BW über die Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Offenburg und der Eigenbetriebe der Jahre 2006 bis 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 7	Schlussbericht Hochbauprojekte im Konjunkturprogramm Beschluss: vertagt	054/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 8	Abschlussbericht zu Hochbauprojekten 2010/11 Beschluss: vertagt	058/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 9	Weiterentwicklung der Vergnügungssteuer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1	095/13	Vorlage Beschlussempfehlung Synopse VgSt-Stzung
Ö 10	Straßenausbau im Sanierungsgebiet Mühlbach-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	094/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1-4
Ö 11	Neukonzeption des Museums im Ritterhaus II Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	072/13	Vorlage Beschlussempfehlung