Sitzung
HA/75/2022
Gremium
Haupt- und Bauausschuss
Raum
Offenburg, Salmen, Lange Straße 52
Datum
14.11.2022
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Pavillon im Bürgerpark / Sachstandbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/22
Ö 2
Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

164/22
Ö 3
Neufassung der „Satzung über die regelmäßige Weitergabe von Daten an die kommunale Statistikstelle aus dem Geschäftsgang anderer Verwaltungsstellen der Stadt Offenburg (Kommunalstatistiksatzung)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/22
Ö 4
Alte WG Fessenbach - Konzeptvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

147/22
Ö 5
Vergabe eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges und einer Drehleiter für die Feuerwehr Offenburg (Einsatzabteilung Mitte) sowie eines Löschfahrzeuges (Einsatzabteilung West)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/22
Ö 6
Abschluss Gestattungsvertrag zwischen der Stadt Offenburg und der Wärmeversorgung Offenburg GmbH & Co. KG über die Nutzung der öffentlichen Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die (Fern-)Wärmeversorgung im Stadtgebiet Offenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152/22
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

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