SessionNet | Haupt- und Bauausschuss - 05.12.2022 - 18:00-19:05 Uhr

Sitzung

HA/76/2022

Gremium

Haupt- und Bauausschuss

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

05.12.2022

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Aufgabe des Sonderlandeplatzes zur Ermöglichung einer Gewerbeflächenentwicklung Beschluss: verschoben	179/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Bestand Anlage 2 - Eigentümer Anlage 3 - Flächennutzungsplan Anlage 4 - Variante 1 Erhalt Flugplatz Anlage 5 - Variante 2 Verkürzung Flugplatz Anlage 6 - Variante 3 Aufgabe Flugplatz Ergänzungsvorlage
Ö 2	Neufestsetzung der Allgemeinen Verwaltungsgebühren sowie der Verwaltungsgebühren im Baurecht und im Ordnungswesen ab 01.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	168/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Änderungssatzung der Verwaltungsgebühren für die untere Verwaltungsbehörde sowie untere Baurechtsbehörde Anlage 2 Änderungssatzung für die allgemeinen Verwaltungsgebühren Anlage 3 Kalkulation der Pauschalsätze je Arbeitsstunde und Laufbahn Anlage 4 Kalkulation der Gebühren für die untere Baurechtsbehörde Anlage 5 Kalkulation der Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde Anlage 6 Kalkulation der allgemeinen Verwaltungsgebühren Anlage 7 Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Gebührensätze
Ö 3	Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1	177/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Satzung-Neu
Ö 4	Anpassung des Konzessionsvertrags Gas mit der bnNETZE GmbH aufgrund steuerlicher Änderungen Beschluss: abgesetzt	175/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anpassungsvereinbarung mit bnNETZE GmbH