SessionNet | Technischer Ausschuss - 07.12.2022 - 18:00-18:35 Uhr

Sitzung

TA/86/2022

Gremium

Technischer Ausschuss

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

07.12.2022

Zeit

18:00-18:35 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2021 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Jahresabschluss 2021 Anlage 3 - Nachkalkulation
Ö 2	Abwassergebührenkalkulation 2023 – 2024 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	171/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Analge 1
Ö 3	Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) § 41 – Höhe der Abwassergebühr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	172/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 4	Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	169/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Wirtschaftsplan 2023
Ö 5	Änderung der Betriebssatzung §12 Wirtschaftsführung ab 01.01.2023 aufgrund der Änderung der Eigenbetriebsverordnung Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 6	Anpassung Bestattungsgebühren aufgrund § 2b UStG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	127/22	Vorlage Beschluss Gemeinderat Beschlussempfehlung Technischer Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Tischvorlage GR
Ö 7	Bericht der TBO-Geschäftsleitung Beschluss: zur Kenntnis genommen