SessionNet | Gemeinderat - 19.12.2022 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung

GR/93/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

19.12.2022

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 3	Satzungsänderung Offenburger Badbetriebs GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 2	184/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 1 NEU nach Vorberatung HaBa Anlage 2 NEU nach Vorberatung HaBa
Ö 4	Neufestsetzung der Allgemeinen Verwaltungsgebühren sowie der Verwaltungsgebühren im Baurecht und im Ordnungswesen ab 01.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0	168/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Änderungssatzung der Verwaltungsgebühren für die untere Verwaltungsbehörde sowie untere Baurechtsbehörde Anlage 2 Änderungssatzung für die allgemeinen Verwaltungsgebühren Anlage 3 Kalkulation der Pauschalsätze je Arbeitsstunde und Laufbahn Anlage 4 Kalkulation der Gebühren für die untere Baurechtsbehörde Anlage 5 Kalkulation der Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde Anlage 6 Kalkulation der allgemeinen Verwaltungsgebühren Anlage 7 Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Gebührensätze
Ö 5	Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 1	177/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Satzung-Neu
Ö 6	Anpassung Bestattungsgebühren aufgrund § 2b UStG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	127/22	Vorlage Beschluss Gemeinderat Beschlussempfehlung Technischer Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Tischvorlage GR
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2021 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Jahresabschluss 2021 Anlage 3 - Nachkalkulation
Ö 8	Abwassergebührenkalkulation 2023 – 2024 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	171/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Analge 1
Ö 9	Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) § 41 – Höhe der Abwassergebühr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	172/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 10	Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	169/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Wirtschaftsplan 2023
Ö 11	Änderung der Betriebssatzung §12 Wirtschaftsführung ab 01.01.2023 aufgrund der Änderung der Eigenbetriebsverordnung Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 12	Erhöhung des Baukostenzuschusses für die Sanierung und Erweiterung der Kath. Kita Am Waldbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	178/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	Anpassung der Einkommensgrenzen von Familienpass, Sozialpass und Seniorenpass Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2