Sitzung
HA/64/2010
Gremium
Haupt- und Bauausschuss
Raum
Offenburg, Sitzungssaal Technisches Rathaus, Wilhelmstraße 12
Datum
15.03.2010
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1.1
Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 038/10
Ö 1.2
Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die Erhebung der Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenverzeichnis 2004) und Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Offenburg

Beschluss: geändert beschlossen

 018/10
Ö 1.3
Neufestsetzung der Allgemeinen Verwaltungsgebühren sowie der Verwaltungsgebühren im Baurecht und im Ordnungswesen ab 1.4.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 010/10
Ö 1.4
Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 014/10
Ö 2
Baubeschluss Umbau im Rathaus Waltersweier

Beschluss: abgesetzt

 031/10
Ö 3
Baubeschluss Schule Zell-Weierbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 027/10
Ö 4
Haushaltsplan 2010/2011 der René-und-Camille-Meier-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 021/10
Ö 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 029/10