SessionNet | Gemeinderat - 19.03.2018 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

GR/45/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

19.03.2018

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Konzept für Sanierung und Unterhalt der Stadtmauer- Ergebnis der Untersuchung zum Erhalt der Platanen im Vinzentiusgarten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2	020/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 3	Rée-Carré - FDP-Prüfantrag vom 31.01.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	031/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage - Prüfantrag FDP-Fraktion
Ö 4	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 5	Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	013/18	Vorlage Beschlussempfehlung Fusionsvertrag
Ö 6	Arbeitsplanung Fachbereich 5 DHH 2018/19 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	107/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Arbeitsplanung FB 5.2 Anlage 2 Arbeitsplanung FB 5.1
Ö 7	Sachstandsbericht Forst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0	021/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 3 Satzung Waldservice Ortenau eG Anlage 4 Übernahme Gewährträgerschaft Anlage 1 - Übersicht FFH Gebiet Anlage 2 - Aufteilung der Flächen Anlage 5 WSO Gewährträgerschaft ZVK
Ö 8	Entwicklungskonzept Gifizareal - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3	004/18	Vorlage Beschlussempfehlung Gifiz Plan 1 Gifiz Plan 2
Ö 9	Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre "Obertal" in Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Satzung
Ö 10	Satzungsbeschluss über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre "Winkel 2" in Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	006/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Satzung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 11 "Karcher Guss" in Windschläg - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	002/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungskonzept
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 160 "Turmgasse/Seestraße - Ausschluss von Vergnügungsstätten" - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	017/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 5 Satzung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung
Ö 13	Konzept zur Optimierung des Schwimmunterrichtes an Schulen in Offenburger Trägerschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	012/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 14	Einrichtung des Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) am Oken-Gymnasium und am Schiller-Gymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	015/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 15	Weiterentwicklung der Oststadtschule (Erich-Kästner-Realschule, Anne-Frank-Schule) und des Bunten Hauses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 16	Mittagessen in den Offenburger Schulen und Kindertagesstätten ab dem Schuljahr 2018/19 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	016/18	Vorlage Beschlussempfehlung