SessionNet | Gemeinderat - 05.10.2020

Sitzung

GR/69/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

05.10.2020

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herr Paul Sachs aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Justus Eisenbeiß Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Justus Eisenbeiß Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	127/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Justus Eisenbeiß	128/20	Vorlage
Ö 5	Finanzberichte 2020 - Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020 und Ausblick bis 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	147/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Unterstützung des ICAN-Städteappells zum Verbot von Atomwaffen -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.1.2020 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 1	015/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 7	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 8	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Berufung eines OB-Stellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	129/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 9	Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Kommandanten der Einsatzabteilung Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	Beteiligungsbericht 2019/2020 der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	132/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Beteiligungsbericht
Ö 11	Jahresabschluss 2016 einschließlich Rechenschaftsbericht der Stadt Offenburg sowie Jahresabschlüsse 2016-2018 der René-und-Camille-Meier-Stiftung sowie Prüfberichte der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	012/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 3 Jahresabschluss 2017 RCM-Stiftung Anlage 4 Jahresabschluss 2018 RCM-Stiftung Anlage 1 Jahresabschluss 2016 Rechenschaftsbericht
Ö 12	Jahresabschluss 2019 einschl. Rechenschaftsbericht der René-und-Camille-Meier-Stiftung sowie Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	139/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 RuC-Meier-Stiftung Jahresabschluss 2019 Anlage 2 Prüfbericht 2019 RCM-Stiftung
Ö 13	Aktualisierung der Satzung der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	010/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 14	Qualifizierter Mietspiegel 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 0	096/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Mietspiegel Broschuere Ergänzungsvorlage
Ö 15	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg, 3. Änderung - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	094/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Plan Anlage 2 Begründung Anlage 3 Umweltbericht Anlage 4 Abwägung
Ö 16	Baubeschluss Konrad-Adenauer-Schule (Gemeinschaftsschule), Platanenallee 9, 77656 Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	104/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss BA001 Lageplan BA002 Grundriss EG BA003 Grundriss OG BA004 Ansichten BA005 Schnitte
Ö 17	Nachhaltigkeitskonzept für die öffentlichen Liegenschaften in Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 18	Städtebaulicher Wettbewerb für das Schlachthofquartier - Ergebnisbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	100/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Wbw-Gebiet Anlage 2 Preistraeger 1 Anlage 3 Preistraeger 2 Anlage 4 Preistraeger 3 Anlage 5 Preistraeger 4 Anlage 6 Beurteilung Preistraeger
Ö 19	Ehemalige Herdfabrik Lihlstraße 3 - Ergebnis des städtebaulichen und hochbaulichen Realisierungswettbewerbs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0	110/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 K9 Architekten Anlage 2 FABRIK°B Architekten Anlage 3 Schriftliche Beurteilung
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 170 „Hausgruppe Rammersweierstraße 102-112“ - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	095/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Rechtskräftiger Bebauungsplan (Auszug) Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Schrägluftbild Anlage 5 Straßenansicht
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 170 „Hausgruppe Rammersweierstraße 102-112“ - Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	105/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Satzung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 22	SIO - städtebauliche Entwicklung des Kirsch-Areals in der Moltkestraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 7	112/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 23	1) Erweiterung der Erdaushubdeponie Rammersweier - Stellungnahme der Stadt Offenburg 2) Sachstandsbericht zum Lärmschutzwall Weier/Waltersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0	114/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Lage im Stadtgebiet Anlage 2 Luftbild mit Erweiterungsfläche Anlage 3 Lageplan Deponiegelände Anlage 4 Stellungnahme der Stadt Offenburg

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr