SessionNet | Gemeinderat - 18.11.2019 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung

GR/59/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

18.11.2019

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 3	190/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 3	Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG Beschluss: zur Kenntnis genommen	175/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö	Aufruf:
Ö 5	Neubau des Ortenau Klinikums in Offenburg - Grunderwerb Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	144/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3a Plan NEU Anlage 3b Flurstücke Anlage 3b Satzung Ergänzungsvorlage
Ö 6	Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Bauen und Wohnen in der Stadt - zusammenfassender Bericht 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 8	Weiterentwicklung der Nahversorgung - Bebauungsplan Nr. 124 "Prinz-Eugen-Straße" in Offenburg - 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	142/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Rechtskräftiger Bebauungsplan Anlage 3 Nahversorgungssituation in Offenburg
Ö 9	Ehemalige Herdfabrik Lihlstraße 3 - Auslobungstext zum städtebaulichen und hochbaulichen Realisierungswettbewerb Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	151/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Umgebung Anlage 2 Planungsgebiet Denkmalschutz Anlage 3 Auslobung
Ö 10	Retentionsbodenfilter "Gewerbegebiet Elgersweier" - Planung und Umsetzung der Regenwasserbehandlung - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Kurzbericht Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Schnitte
Ö 11	Gestaltungs- und Entwicklungskonzept Waldbachfriedhof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	159/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss BV Anlage 1 - Maßnahmenübersicht mit Priorisierung BV Anlage 2 - Sanierungsvorschlag WC-Anlage BV Anlage 3 - Entwicklung Bestattungsfläche BV Anlage 4 - Sanierung Hauptweg BV Anlage 5 - Ansicht Hauptweg BV Anlage 6 - Wegekonzept BV Anlage 7 - Parkplätze + neuer Zugang BV Anlage 8 - Sanierung Weg 1. Weltkrieg BV Anlage 9 - Ansicht Weg 1. Weltkrieg
Ö 12	Strategie zur nachhaltigen und biodiversen Auswahl von städtischen Bäumen im Straßenraum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1a Lageplan Variante 1 Anlage 1b Lageplan Variante 2 Anlage 2a Pflanzenliste Variante 1 Anlage 2b Pflanzenliste Variante 2 Anlage 3 Visualisierung Tei 1 Anlage 4 Visualisierung Teil 2
Ö 13	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Planungsfaktoren