SessionNet | Gemeinderat - 28.07.2014

Sitzung

GR/12/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

28.07.2014

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Verpflichtung der am 25. Mai 2014 gewählten Stadträtinnen und Stadträte Beschluss: zur Kenntnis genommen	108/14	Vorlage
Ö	Resolution zur vom Bundesverkehrsministerium geplanten PKW-Maut Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Besetzung der Ausschüsse und Beiräte sowie Benennung der Mitglieder für die Aufsichtsräte, Stiftungen, Zweckverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1: Übersicht der Mitglieder der Ausschüsse u.a. Anlage 2 : Antrag SPD-Fraktion: Erhöhung GR-Mitglieder Wasserversorgung
Ö 4	Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter Beschluss: ungeändert beschlossen	110/14	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Bestellung der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 48 GemO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1	111/14	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	Kultur- und Kreativwirtschaftliches Zentrum ehemalige Spinnerei - Verfahrensvorschlag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0	105/14	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö	Aufruf:
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 3 "Gewerbegebiet Elgersweier" in Elgersweier, 8. Änderung - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	081/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Satzung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Auszug Anlage 3 Bebauungsplanplan ummaßstäbliche Verkleinerung
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 65 "Auf der Nachtweide", 7. Änderung - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 0	089/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 neuer Geltungsbereich 7. Änderung Anlage 2 alter Geltungsbereich 7. Änderung Anlage 3 Bebauungskonzept Möbelhaus Anlage 4 Bebauungsplan Anlage 5 Festsetzungen Anlage 6 Begründung Anlage 7a Stellungnahme GMA Anlage 7b Stellungnahme Möbel Braun
Ö 9	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg 1. Änderung - Feststellungsbeschluss (Vorberatung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltungen: 0	085/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Begründung Anlage 1 zeichnerischer Teil
Ö 10	Stadterneuerung Mühlbach - 2. Bauabschnitt Freianlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	084/14	Vorlage Beschlussempfehlung Vorlage 84 14 Anlage 1 Vorlage 84 14 Anlage 2
Ö 11	Entwicklungskonzept Gifizareal - Abschlußbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	230/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Vorentwurf Plan1 Anlage 2 Vorentwurf Plan2 Anlage 3 Entwicklungsprozess Anlage 4 Kostenuebersicht
Ö 12	Organisation des Jagdbetriebes im Stadtwald Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	102/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Jagdwirtschaftliches Gutachten
Ö 13	Einrichtung einer Lichtsignalanlage zwischen ZOB und Bahnhofszugang Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 26, Enthaltungen: 0	090/14	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 14	Prozess der Regionalen Schulentwicklung im Schuljahr 2014/2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	095/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Vorlage Regio Schulentwicklung Entwurf Prozess 2014 15
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 3	Offenlage:
N	Zustimmung zu den Niederschriften des Gemeinderates und seiner Ausschüsse und Kenntnisnahme der Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr