SessionNet | Gemeinderat - 27.03.2017 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung

GR/37/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

27.03.2017

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Beschluss über die Öffnungszeiten, Preisstruktur und Namen des neuen Offenburger Bades Beschluss: ungeändert beschlossen	040/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlagen
Ö 3	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	020/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO Beschluss: zur Kenntnis genommen		Bekanntgabe nö gefasste Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 5	Siedlungs- und Innenentwicklungsmodell Offenburg (SIO) - Grundsätze zur Baulandentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	021/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses der Technischen Betriebe Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2013 mit Prüfberichten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	013/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Anlage 3 Prüfbericht Revision Anlage 1 Jahresabschluss TBO 2013
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses der Technischen Betriebe Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2014 mit Prüfberichten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Prüfbericht Wirtschaftsprüfer Anlage 3 Prüfbericht Revision Anlage 1 Jahresabschluss TBO 2014
Ö 8	Bestattungswesen – Anpassung der Friedhofssatzung zum 01.04.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	016/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 - Synopse Friedhofssatzung Anlage 2 - Änderungssatzung
Ö 9	Ortenau Klinikum – Beabsichtigtes Wettbewerbsverfahren und Fortschreibung des Masterplans Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	027/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Bebauungsplan Anlage 2 Masterplan 2010 Anlage 3 Luftbild mit Kataster
Ö 10	Ausbau der Rheintalbahn und der Autobahn A5 – Scoping-Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	028/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Gesamtplan Anlage 2 Ausschnitt Offenburg Anlage 3 Stellungnahme Bahn (Entwurf) Anlage 4 Stellungnahme Autobahn (Entwurf)
Ö 11	Baugebiet "Spitalbühnd" in Waltersweier – Grundsätze und Ziele für die Entwicklung und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	022/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 FNP - Flächennutzungsplan Anlage 2 OEK - Ortsentwicklungskonzept Anlage 3 Übersichtsplan Anlage 4 Mögliche Verkehrserschließung Anlage 5 Natur und Umwelt / Entwässerung
Ö 12	Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre "Winkel 2" in Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	199/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Satzung
Ö 13	Weiterentwicklung Schulsozialarbeit in Offenburg - Schulsozialarbeit an Grundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	011/17	Vorlage Beschlussempfehlung Konzept Schulsozialarbeit an Grundschulen
Ö 14	Anpassung der Sportförderrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	008/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage - Anpassung der Sportförderrichtlinien zum 01.01.2017