SessionNet | Gemeinderat - 23.04.2018 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung

GR/46/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

23.04.2018

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Verabschiedung des Doppelhaushalts 2018/19 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	049/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Veränderungen im Vergleich zur Einbringungsvorlage Anlage 2 Mehrjähriges Maßnahmenprogramm Anlage 3 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 4 Veränderungen der Budgets Anlage 5 Strategische Ziele Übersicht Anlage 6 Haushaltsquerschnitte Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Ö 3	Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	042/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 - Stellenausschreibung
Ö 4	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 5	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG + Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	028/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 163 "Baublock Moltkestraße, Weingartenstraße, Hildastraße, Hindenburgstraße" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	032/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 7	Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 163 "Baublock Moltkestraße, Weingartenstraße, Hildastraße, Hindenburgstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	033/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Satzung
Ö 8	Haushaltsplan 2018/2019 der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	036/18	Vorlage Beschlussempfehlung HH-Plan DHH 18 19
Ö 9	Zuschuss für das Haus des Lebens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	024/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage HDL
Ö 10	Bericht zur kommunalen Jugendarbeit in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	027/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage