SessionNet | Gemeinderat - 27.07.2020

Sitzung

GR/68/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

27.07.2020

Zeit

18:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Rheintalbahn: Vorstellung der Planung durch die Bahn Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Qualifizierter Mietspiegel 2020 Beschluss: verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3	096/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Mietspiegel Broschuere Ergänzungsvorlage
Ö 4	Masterplan Verkehr -Projekt- und Prozessvorschlag- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Ergänzungsvorlage zu TOP 4
Ö	Aufruf:
Ö 5	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Wärmeversorgung Offenburg GmbH + Co. KG (WVO) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	089/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrates der Offenburger Badbetriebs GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	046/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 7	Klinik-Campus Offenburg, Planungswettbewerb, Rahmenbedingungen und Ziele Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	052/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Planungswettbewerb Gebietsabgrenzung Anlage 2 Klinikumsstandort Nordwestlich Holderstock Mögliche Einbindung in die Umgebung
Ö 8	Baubeschluss - Astrid-Lindgren-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	059/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Lageplan BA Brandschutz 2019 VW Geb.119 KG 1.Ebene BA 2019 001 VW Geb.119 EG BA 2019 002 VW Geb.119 1.OG BA 2019 003 VW Geb.119 2.OG BA 2019 004 Schule Geb.120 EG BA 2019 002 VW Geb.119 Schnitt A-A BA 2019 005 Ansichten Gesamtplan Geb.119 VW u. Geb.120 Schule M.1 100 BA 2019 007
Ö 9	Reithalle - Baubeschluss Tribüne Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	060/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Vorplanung 2017
Ö 10	Schillergymnasium - Vergabe zum Nachtrag Elektroarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	062/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 9 "Weinbergstraße / Winzerstraße" in Fessenbach - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	093/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12	Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 9 "Weinbergstraße / Winzerstraße" in Fessenbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	097/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Satzung (Text) Anlage 2 Geltungsbereich Veränderungssperre
Ö 13	Sanierungsgebiet Mühlbachareal - Maßnahmenpaket zum Abschluss des Sanierungsgebietes Beschluss: ungeändert beschlossen	074/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Gebietsabgrenzungen-25052020
Ö 14	Förderrichtlinien für die Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum im Sanierungsgebiet "Bahnhof-Schlachthof" sowie Einzelfallentscheidung zur Förderung öffentlicher Stellplätze im privaten Eigentum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	077/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage1-Voba Anlage2-Voba Anlage3-Voba
Ö 15	Städtebaulicher Wettbewerb für das Areal "Albersbösch Burdastraße - Nord" - Beschluss des Auslobungstextes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	115/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 16	Bebauungsplan Nr.11 "Linde-Areal", Elgersweier, Beschluss zum städtebaulichen Konzept und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	076/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Beantragtes Bauvorhaben 2019 Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Geplanter Grunderwerb Anlage 5 Aktueller Entwurfsstand Mai 2020 Anlage 6 Ansichten
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 167 „Baublock Okenstraße, Rheinstraße, Von-Rienecker-Straße, Bürklinstraße“ - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	058/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bisher gültiger Bebauungsplan Nr. 74 "Rheinstraße" Anlage 3 Neues städtebauliches Konzept der OBG eG Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Schrägluftbild Anlage 6 Rahmenplan 2010
Ö 18	Weiterentwicklung der Nahversorgung - Bebauungsplan Nr. 166 "Freiburger Straße / Vogesenstraße" in Offenburg - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	016/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Rechtskräftiger Bebauungsplan Anlage 3 Nahversorgungssituation
Ö 19	Ergebnisse der Befragung SrV -Mobilität in Städten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	071/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Steckbrief Anlage 2 Tabellen Anlage 3 Methoden und Feldbericht
Ö 20	Fahrradförderprogramm V+: Anpassung der Schwerpunkte und Maßnahmenprogramm 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	024/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 4 Maßnahmenachsen Anlage 5 Antrag B90/Grüne Anlage 1 FFPV Übersicht aktueller Stand Anlage 2 BMVI StVO Novelle Anlage 3 FFPV+
Ö 21	Einfach mobil – Neukonzeption des ÖPNV-Angebots in verkehrsschwachen Zeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	066/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Liniennetz Stadtbus
Ö 22	Bewerbung zur Unterstützung des Mobilitätsnetzwerks Ortenau für das Kompetenznetz Klima Mobil Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	064/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 23	Anpassung der Richtlinien für die Sport- und Freizeitförderung - Wahlverfahren zum/r Sportler/in bzw. Mannschaft des Jahres Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	038/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 24	Weiterentwicklung der Sportanlage des TuS Bohlsbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	039/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 25	Bedarfsanalyse für das Turntrainingszentrum des TV Griesheim Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	040/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 26	Sachstandsbericht Schulverpflegung und Beibehaltung Gesellschaftsstruktur Akzente/Messe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	042/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 27	Förderung von Kunst- und Musikschulangeboten in städtischen Schulen - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 29.04.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	043/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 28	Strategische Entwicklung der Grundschulbezirke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	083/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 29	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	084/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Kita-Bedarfsplanung
Ö 30	Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	085/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 31	Kitagebühren im Juni 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	091/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 32	Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	092/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr