SessionNet | Gemeinderat - 25.07.2016

Sitzung

GR/32/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

25.07.2016

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung der Stadträtin Frau Sarah Lieser aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Aydin Özügenc Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	121/16	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Aydin Özügenc Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	122/16	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Aydin Özügenc Beschluss: zur Kenntnis genommen	123/16	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Ehrung für langjährige Stadtratstätigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	118/16	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	Konzept Aufsuchende Jugendarbeit in Offenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	115/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö	Aufruf:
Ö 7	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse und Berufung einer OB-Stellvertreterin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	124/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 8	Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsrechts, Anpassung Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Offenburg, Änderung/Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	094/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 / Hauptsatzung Anlage 2/ Geschäftsordnung
Ö 9	Umstellung auf den digitalen Sitzungsdienst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Grimmelshausen Gymnasium - Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	074/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlagen 1-5 Lageplan
Ö 11	Baubeschluss SFZ Albersbösch und Haus der kleinen Freunde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	091/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 143 Mühlbach - Spinnereigelände", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0	034/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf 2011 Anlage 3 Ausschnitt Mühlbach-Spinnerei Anlage 4 Städtebauliches Konzept 2013 Anlage 5 BPlan bisherige-Fassung Anlage 6 Fortgeschriebenes städtebauliches Konzept Anlage 7 Bebauungsplan Anlage 9.1 Vorprüfung des Einzelfalls Anlage 10 Sanierungsgebiet Mühlbach Anlage 8 textliche Festsetzungen 20160620 Anlage 9 Begründung 20160620
Ö 13	Bebauungsplan "Finanzamt" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	090/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Rechtskräftiger BPlan
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 156 "Hochschule-Nord" - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 5 Masterplan Anlage 6 Neubauvorhaben RIZ Anlage 7 Ansichten Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begruendung
Ö 15	Gesamtfortschreibung des Regionalplans, 2. Offenlage - Stellungnahme der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	089/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 4 Stellungnahme 2. Offenlage Anlage 5 Stellungnahme der Stadt Offenburg zur 1. Offenlage Anlage 1 Aktueller Regionalplan-Entwurf Stand 2. Offenlage Anlage 1 Aktueller Regionalplan-Entwurf Stand 2. Offenlage - Legende Anlage 2 Regionalplan-Entwurf Stand 1. Offenlage Anlage 3 Bisheriger Regionalplan Anlage 3 Bisheriger Regionalplan - Legende Anlage 4a Plan Anlage 6 Behandlung der Stellungnahme der Stadt Offenburg
Ö 16	Sanierungsplanung Hochwasserrückhaltebecken Zunsweier - Stand der Planung - Beschluss: vertagt	108/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Sachstandsbericht Anlage 2 Anlagen a) - c) zum Sachstandsbericht
Ö 17	Friedhofskultur Offenburg - Einrichtung eines Bestattungswaldes in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	095/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 18	Jahresabschluss der Technischen Betriebe Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2011 Prüfbericht der OE 0.2 Revision der Stadt Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2011 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/16	Vorlage Beschlussempfehlung Prüfbericht Revision Jahresabschluss 2011
Ö 19	Jahresabschluss der Technischen Betriebe Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2012 Prüfbericht der OE 0.2 Revision der Stadt Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2012 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	111/16	Vorlage Beschlussempfehlung Prüfbericht Revision Jahresabschluss 2012
Ö 20	Fortschreibung der Sportförderrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 21	Schulbezirksänderungen der Grundschulbezirke der Grundschule Fesssenbach und der Georg-Monsch-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 GS-Bezirkssatzung2012 geändert 2016 Anlage 2a 2016 Schulbezirk Seitenpfaden Trennung Grimmelshausenstr
Ö 22	Klassenbezogene Stellenanteile für sozialpädagogische Fachkräfte an Ganztagsgrundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	101/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 23	Personalzuweisung Sekundarstufe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage SSA Anlage aktuell GR
Ö 24	Entwicklungen im Bereich der Kindertagesstätten - Bedarfsplanung 2016/17 - Entwicklung der Kinderzahlen und Stellen - Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	117/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 25	Änderung der Kindergartensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	031/16	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Kita-Satzung neu Anlage 2 Benutzungsordnung Anlage 3 Kigasatzung Alt
Ö 26	Sachstandsbericht und Prozessvorschlag "Inklusion in Offenburg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/16	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 27	Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/16	Vorlage Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr