SessionNet | Gemeinderat - 08.04.2019

Sitzung

GR/54/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

08.04.2019

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Die soziale Stadt – Nordweststadt“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	022/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Aufhebung Nordweststadt Anlage 1 Satzung Nordwest
Ö 3	Zukunft des Karl-Heitz-Stadions und Rasensportkonzept Südring – Vorschlag für die Projekt- und Prozessplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	041/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage zur Vorlage
Ö 4	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung von den Gemeinden Durbach, Hohberg und Ortenberg auf die Stadt Offenburg und Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	043/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Vereinbarung Gutachterausschuss OG Anlage 2 Vereinbarung Gutachterausschuss OG
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 30.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	025/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 1 Kostenverzeichnis 2019
Ö 7	Brandverhütungsschau städtische Liegenschaften Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	033/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 8	Betrauung der Wohnbau Offenburg GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	034/19	Vorlage Beschlussempfehlung Betrauungsakt Wohnbau OG
Ö 9	Kommunale Prävention und Sicherheit in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	013/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 10	Baumschau/Baumpflege - Überplanmäßige Ausgaben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	010/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 11	Wettbewerb Grüngürtel Offenburger Altstadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	003/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Gruener-Ring Anlage 2 Auszug EWK
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 165 "Paul-Gerhardt-Werk" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: verwiesen in Ausschuss	164/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Grundstücke des Paul-Gerhardt-Werks und der GEMIBAU Anlage 4 Derzeit rechtskräftige Bebauungspläne Anlage 5 Grundsätze zur Baulandentwicklung
Ö 13	Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Innenstadt“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	021/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Innenstadt-Plan Anlage 1 Satzung Innenstadt
Ö 14	Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof – Sanierungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	023/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Entwicklungsschwerpunkte Anlage 2 Städtebauliches Strukturkonzept Anlage 3 Misstände Ziele Maßnahmen Anlage 5 Grundstücke Anlage 6 Bahnhof Schlachthof Anlage 7 Bahnhof Schlachthof Gebietsanpassung Anlage 4 Satzung
Ö 15	Maßnahmen Hindenburgstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	030/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	Älterwerden in Offenburg - Bezuschussung neuer Angebote ambulanter Nacht- und Wochenpflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	028/19	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 2018-04-17 Tagespflege-Uffhofen Betriebskonzept V5-final, Öffnungszeiten... Anlage 2 Plan-Übersicht Grundrisse 20180608
Ö 17	Übernahme Buntes Haus in die Trägerschaft der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	029/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 18	Qualitätsoffensive Kinderbetreuung - mehr Zeit für's Kind Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	035/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 19	Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	036/19	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 20	Gut Schwimmenlernen in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	037/19	Vorlage Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr