SessionNet | Haupt- und Bauausschuss - 15.11.2021 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung

HA/63/2021

Gremium

Haupt- und Bauausschuss

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

15.11.2021

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Realisierungswettbewerb "Schulstandort Zell-Weierbach" - mündlicher Bericht über das Ergebnis der Preisgerichtssitzung
Ö 2	Alte Kita Bühl - Beschluss zum weiteren Vorgehen mit Mehrfachbeauftragung Neubau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	199/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 01 Lageplan Luftbild 02 Entwurf Umbau 03 Zustandsbewertung Bestand 04 Aussenanlage Entwurf
Ö 3	Stellungnahme Prüfungsbericht GPA – Prüfung der Bauausgaben Stadt Offenburg 2015 - 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	154/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Abgestimmte Stellungnahme TBO zu Fragestellungen GPA Erdarbeiten Ritter 03.08.2021 Stand 13092021 Anlage 2 Wassertechnik Randnummer 14 Stellungnahme ausführende Firma Anlage 3 Raumlufttechnik Randnummer 17 Vergleich mit ausführender Firma Anlage 4 Vergabe Stundenlohnarbeiten Bauleistungen05
Ö 4	Beschluss zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln zur Digitalisierung der Verwaltung im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 OZG Anlage 2 DMS Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 5	IKO-Prozess: Reduzierung der Öffnungszeiten Bürgerbüro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2	188/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Öffnungszeiten Übersicht
Ö 6	Erlass einer "Satzung über das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Schleichgässchen II" in Offenburg-Rammersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	130/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Vorkaufsrechtssatzung
Ö 7	Schenkung Wechselladerfahrzeug Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/21	Vorlage Beschluss GR Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Spendeneingang 1. Halbjahr 2021