Sitzung
GR/92/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Offenburg, Salmen, Lange Straße 52
Datum
21.11.2022
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Beratung:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 2
Jahresabschluss 2018 einschließlich Rechenschaftsbericht der Stadt Offenburg sowie Prüfbericht der Revision

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139/22
Ö 3
Jahresabschluss 2021 einschließlich Rechenschaftsbericht der René-und-Camille-Meier-Stiftung sowie Prüfbericht der Revision

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070/22
Ö 4
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö
Aufruf:
 
Ö 5
Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

164/22
Ö 6
Alte WG Fessenbach - Konzeptvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147/22
Ö 7
Pavillon im Bürgerpark / Sachstandbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/22
Ö 8
Neufassung der „Satzung über die regelmäßige Weitergabe von Daten an die kommunale Statistikstelle aus dem Geschäftsgang anderer Verwaltungsstellen der Stadt Offenburg (Kommunalstatistiksatzung)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/22
Ö 9
Abschluss Gestattungsvertrag zwischen der Stadt Offenburg und der Wärmeversorgung Offenburg GmbH & Co. KG über die Nutzung der öffentlichen Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die (Fern-)Wärmeversorgung im Stadtgebiet Offenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152/22
Ö 10
Vergabe eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges und einer Drehleiter für die Feuerwehr Offenburg (Einsatzabteilung Mitte) sowie eines Löschfahrzeuges (Einsatzabteilung West)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/22
Ö 11
SIO - Fortschreibung Aktive Liegenschaftspolitik
und Anwendung im zukünftigen Baugebiet "In den Matten II" in Bohlsbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0

143/22
Ö 12
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg, 4. Änderung - Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 0

148/22
Ö 13
5. Sachstandsbericht Unterhaltung und Sanierung der Ingenieurbauwerke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144/22
Ö 14
Aktueller Sachstand zum Maßnahmenprogramm für Brücken bis 2035

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145/22
Ö 15
Planungsauftrag Aktionsplan ÖPNV Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

140/22
Ö 16
Einfach mobil - Umsetzung eines neuen Anrufsammeltaxi-Angebots

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154/22
Ö 17
Kommunale Wärmeplanung - Sachstand und priorisierte Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159/22
Ö 18
Kulturentwicklungsprozess (KEss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0

158/22
Ö 19
Änderung der Gebührenordnung des Stadtarchivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

095/22