SessionNet | Gemeinderat - 27.03.2023

Sitzung

GR/98/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

27.03.2023

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Antrag der SPD Fraktion – Vermietung von städtischen / öffentlichen Räumen an Parteien		Antrag SPD-Fraktion
Ö 3	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 4	Feuerwehrkonzept 2035, Entwicklung und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	043/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Interkommunale Vereinbarung zwischen der Feuerwehr der Stadt Offenburg und der Feuerwehr der Gemeinde Hohberg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	019/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 6	Ortenauklinikum – Fortschreibung des städtebaulichen Vertrags zwischen dem Ortenaukreis und der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	173/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Entwurf Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 Rahmenplan Anlage 3 Pflegeschule
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Technischen Betriebe Offenburg mit Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	002/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	TBO-Wirtschaftsplan 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	006/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 zum Wirtschaftsplan Anlage Wirtschaftsplan 2023
Ö 9	Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof - Entwicklung des Bahnhofsquartiers - Ergebnis des Planungswettbewerbs und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1	199/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Planungskonzept der Büroarbeitsgemeinschaft Faktorgrün / Thomas Schüler / Fichtner Water & Transportation Anlage 2 Wettbewerbsdokumentation
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 133 „Güterbahnhof Süd“ in Offenburg, 2. Änderung - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	007/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1-B-Plan Änderungsbereich Anlage 2-Planzeichnung Anlage 3-Festsetzungen Anlage 4 Begruendung
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 175 "Kirsch-Areal"in Offenburg, Aufstellung - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	012/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Planzeichnung Anlage3 Bebauungsvorschriften Anlage4 Begründung Anlage5 Abwaegungsergebnisse
Ö 12	Sanierungsgebiet "Südstadt" - Erweiterung des Untersuchungsgebiets für die vorbereitenden Untersuchungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Plan der Flächen des Untersuchungsgebiets (Grundlage: Stadtplan) Anlage 2 Plan der Flächen des Untersuchungsgebiets (Grundlage: Kataster)
Ö 13	Siedlungs- und Innenentwicklungsmodell Offenburg (SIO) - Fortschreibung der Grundsätze zur Baulandentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 2	174/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage - Grundsätze zur Baulandentwicklung (Fortgeschriebenes Dokument mit allen Grundsätzen)
Ö 14	SIO - Bericht zu den Gebietsentwicklungen 2022 und Fortschreibung des Zeitplans der priorisierten Gebiete Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	015/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlagen 1 Fortschreibung
Ö 15	Biotopverbundplanung und Ausgleichsflächenkonzept - Konzeptionelle Grundlagen und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	033/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen Anlage 2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 16	Antrag der FWO - Einrichtung einer temporären Bedarfsampel am Zebrastreifen Bahnhof Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	198/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: FWO Antrag Bedarfsampel 2022
Ö 17	Talbachdurchlass im Zuge der Weingartenstraße in Zell-Weierbach: Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	026/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage-1 Anlage-2 Anlage-3
Ö 18	Sachstandsbericht zur Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	028/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 19	2. Sachstandsbericht Digitalisierung an Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	029/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 20	Weiterentwicklung der Sportanlage TuS Bohlsbach - Fortschreibung der Planungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	030/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 21	Fortschreibung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen sowie der städtischen Benutzungs- und Gebührenordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	037/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Satzung-Kita Anlage 2 Synopse-Satzung-Kita
Ö 22	Satzung der Stadt Offenburg über die Schulkinderbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	042/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Neue SKB-Satzung Anlage 2 Synopse SKB Satzung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr