SessionNet | Gemeinderat - 15.04.2024 - 17:00-19:15 Uhr

Tagesordnung

Sitzung

GR/09/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

15.04.2024

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enth.: 0	020/24	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 2 Gesamtergebnis- und finanzhaushalt Anlage 3 Veränderungen im Vergleich zur Einbringungsvorlage Anlage 4 Mehrjähriges Maßnahmenprogramm Anlage 5 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Anlage 6 Übersicht Fachbereichsbudgets inkl. Veränderungen Anlage 7 Haushaltsquerschnitte des Ergebnis- und Finanzhaushaltes Anlage 8 Stellenplan Anlage 9 Stellenplanveränderungsliste
Ö 3	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		3) GR 15.04.2024
Ö	Aufruf:
Ö 4	Öffentliche Betrauung der Stiftung Technologie und Wirtschaft Mittelbaden/Offenburg zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enth.: 0	031/24	Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Neubau Stadion-und Trainingsgebäude, Sportpark Süd - Vergabe Fachplanungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enth.: 0	010/24	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Neubau Kreativ-Kita, Schlachthofareal - Auslobung Realisierungswettbewerb Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enth.: 2	011/24	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Auslobung Wettbewerb Kreativkita Offenburg
Ö 7	Weiterentwicklung der Angebote für Wohnungslose und Obdachlose in Offenburg durch den Fachverband für Prävention und Rehabilitation in der Erzdiözese Freiburg (AGJ) e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enth.: 0	025/24	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Grundrissplanung AGJ Haselwanderstrasse