SessionNet | Gemeinderat - 17.12.2012

Sitzung

GR/89/2012

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

17.12.2012

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herr Mauro Zampolli aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Robert Axmann Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	175/12	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber Robert Axmann Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	176/12	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Robert Axmann Beschluss: zur Kenntnis genommen	177/12	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Mobilitätskultur und Straßenraum - Vortrag von Prof. Dr.-Ing. Hartmut H. Topp
Ö 6	Städtebauliche Variantenuntersuchung zum neuen Freizeitbad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2	153/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 CDU-Prüfauftrag Anlage 2 Antrag Die Grünen Anlage 3 Variantenuntersuchung Broschüre
Ö	Aufruf:
Ö 7	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte und Kommissionen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	178/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 8	Abwassergebührenkalkulation 2009 - 2014 der Stadtentwässerung Offenburg - gesplittete Abwassergebühr - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Gebührenkalkulation
Ö 9	Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Neufassung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	162/12	Vorlage Beschlussempfehlung Satzung Satzungsgegenüberstellung
Ö 10	Jahresabschluss der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/12	Vorlage Beschlussempfehlung Jahresabschluss
Ö 11	Wirtschaftsplan 2013 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	164/12	Vorlage Beschlussempfehlung Wirtschaftsplan
Ö 12	Technische Betriebe Offenburg - Wirtschaftsplanung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	168/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 13	Entwicklungskonzept Innenstadt: Erweiterte Projektkonzeption und Projektfinanzierung Beschluss: ungeändert beschlossen	166/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage HA Vorlage 3122012
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 148 "Alte Justizvollzugsanstalt"- Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0	149/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Ergänzung für GR 17.12.12 Anlage 1 Anlage 5 Entwurf Außenanlagenplan Ergänzung Anlage Plan für GR 17.12.12
Ö 15	Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Rammersweierstr." , 2. Änderung und Ergänzung, Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	140/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 6 Satzung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungskonzept Anlage 3 Bebauungsplan (verkleinert) Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5 Begründung
Ö 16	Planfeststellungsverfahren für eine Wasserkraftanlage am Mühlbach-Kanal, Stellungnahme der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	158/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Stellungnahme Anlage 2 Stadtplan Standort Anlage 3 Ausschnitt Städtebauliches Konzept Anlage 6 Städtebauliches Konzept mit Standort Wasserkraftanlage
Ö 17	Schulische und außerschulische Angebote für die Schülerinnen und Schüler in der Oststadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/12	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 18	Sicherheit an Schulen : "Einheitliches Orientierungssystem Schulen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	156/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Vorlage Orientierungssystem-Okt-12
Ö 19	Änderung der Sportförderrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage1-Anpassung-Sportförderrichtlinien zum 01.01.2013
Ö 20	Auswertung der sozialen Veränderungen im Projekt "Soziale Stadt Nordwest / MehrLiN" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	108/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1, Ergebnisse und Empfehlungen Nordweststadt Anlage 2, Beteiligungstrukturen-in-Nordwest Anlage 3, Aufgaben-GWA
Ö 21	Kommunale Unterstützung der Jugendarbeit in den Ortsteilen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	105/12	Vorlage Beschlussempfehlung Bericht Jugendarbeit Zunsweier Bericht Jugendarbeit Rebland
Ö 22	Bericht Aktionsplan Gesundheitsförderung und Alkoholprävention bei Jugendlichen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	107/12	Vorlage Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr