SessionNet | Gemeinderat - 22.07.2013

Sitzung

GR/01/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

22.07.2013

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herr Claudio Labianca aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Peter Horvath Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	123/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Peter Horvath Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	114/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Peter Horvath Beschluss: zur Kenntnis genommen	125/13	Vorlage
Ö 5	Versuchsweise Einrichtung von Tempo 40 in der Moltkestraße und Geschwindigkeitsreduzierung in einem Teilbereich der Rammersweierstraße auf 30 km/h Beschluss: ungeändert beschlossen	098/12	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 a Anlage 1 b Anlage 10 Anlage 11 Anlage 2 Anlage 3-7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 6	Verkehrserschließung für das Entwicklungsprojekt Nördliche Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	124/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlagen 1-5
Ö	Aufruf:
Ö 7	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte und Kommissionen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 8	Schlussbericht zu Hochbauprojekten im Konjunkturprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	054/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 9	Abschlussbericht zu Hochbauprojekten 2010/11 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	058/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 10	Sachstandsbericht Halle am Sägeteich mit Baubeschluß Anbau Lager Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 11	Baubeschluss Umbau Dachgeschoss im Anna-von-Heimburg-Haus zu Büroräumen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 4	122/13	Vorlage Beschlussempfehlung KostenschätzungV3 Nutzungsänderung DG
Ö 12	Erschließungsvertrag und Städtebaulicher Vertrag "Seitenpfaden" - Gemarkung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0	106/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 13	Erschließungsvertrag und Städtebaulicher Vertrag "Hornisgrindestraße Nord" - Gemarkung Griesheim Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0	107/13	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 14	Bestattungswesen Anpassung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührenordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 1	116/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 15	Fortschreibung der Richtlinien für die Sport- und Freizeitsportförderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	092/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Ehrungsrichtlinien 2013
Ö 16	Entwicklung Kronenwiese (alte Burda-Druckerei) - Nutzungskonzept und städtebaulicher Wettbewerb Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 1	112/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Nutzungskonzept
Ö 17	Rahmenplan Albersbösch - aktuelle Planungen (Sachstand) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Rahmenplan 2011 Anlage 3 Städtebauliches Konzept Burdastraße Anlage 4 Baumbestand auf städtischem Grundstück Anlage 5 Städtebauliches Konzept Berckholtzweg Anlage 6 Städtebauliches Konzept Berckholtzweg-Detail
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 144 "Seitenpfaden" - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 0	070/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungskonzept Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 2 "Im Boschmannsacker - Hinter dem Dorf" in Griesheim, 5. Änderung und Ergänzung - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	075/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungskonzept Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begruendung
Ö 20	Ansiedlung des Montessori - Zentrums und der Pflegeeinrichtung Vita Tertia in Albersbösch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	111/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage-2 Rahmenplan 2500 Anlage-3 Staedtebauliches-Konzept
Ö 21	Satzung für die Ergänzende Betreuung in den Ganztagesgrundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	113/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 22	Baukostenzuschuss Evang. Kita Haus der Sonnenkinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	115/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 23	Richtlinien für die Förderung der Jugend- und Sozialarbeit in der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	119/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 24	Übernahme der Trägerschaft für das Stadtteil- und Familienzentrum am Mühlbach durch die Stadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	121/13	Vorlage Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr