SessionNet | Gemeinderat - 27.04.2020 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

GR/66/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

27.04.2020

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Doppelhaushalt 2020/21 - überarbeiteter Haushaltsentwurf Beschluss: ungeändert beschlossen	051/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 10 GesamtFiH1 Anlage 11 StellenVeränd2020-21 Mittel ab 2021 Anlage 12 Stplan2020-21 Anlage 13 Ziele A1-E4 Anlage 1 Veraenderung Antraege inkl. Corona Anlage 2 DHH 2020 21 Stellungnahmen OR Antraege Anlage 3 Stellungnahmen zu Fraktionsantraegen 02042020 Anlage 4 Fraktionsanträge Anlage 5 MMP DHH 2020 2021 Anlage 6 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 7 Veränderungen der Budgets Anlage 8 Haushaltssatzung DHH 2020 21 Anlage 9 GesamtErH Ergänzung Beschlussantrag
Ö 3	Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
Ö 3.1	Neubau Ortenau Klinikum - Sachstandsbericht zum Grunderwerb und Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen	033/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 3.2	Baubeschluss Salmen	036/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - 6
Ö 3.3	Auftragsvergabe nach Verhandlungsverfahren MULTIMEDIA-SCHAU DENK MAL Demokratie Salmen 4.0 im Rahmen der Umgestaltung des Salmen in einen modernen, erlebnisorientierten Kultur- und Erinnerungsort
Ö 3.4	Entscheidung über die Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung	030/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Spendeneingang 2. Halbjahr 2019
Ö 4	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanngabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 5	Eintrittspreise für das Familien- und Freizeitbad Stegermatt in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1	048/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 163 „Baublock Moltkestraße, Weingartenstraße, Hildastraße, Hindenburgstraße" - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	227/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2a Bebauungsplan (Verkleinerung) Anlage 2b Bebauungsplan Nutzungsschablonen Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Satzung Anlage 6 Lageplan Bauvoranfrage
Ö 7	Vergabe der Planungsleistungen - Anna von Heimburg Haus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3	031/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss