SessionNet | Gemeinderat - 04.10.2021

Sitzung

GR/80/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 31

Datum

04.10.2021

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herrn Stefan Böhm aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Stefan Stürzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	162/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Stefan Stürzel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Stefan Stürzel	164/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Ausschreibung und Ablauf des Verfahrens zur Wahl des/der Beigeordneten für das Dez II (Technische/r Beigeordnete/r) und das Dez III (Beigeordnete/r für Finanzen, Schule, Sport, Soziales und Kultur) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	169/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 7	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 8	Beteiligungsbericht 2020/2021 der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	166/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Beteiligungsbericht 2020-2021
Ö 9	Bericht zum Corona Sachstand in den Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	168/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Schulstart große Kreisstädte
Ö 10	Alte Winzergenossenschaft Fessenbach – Sachstandsbericht und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	125/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Sportpark Süd - Grunderwerb und Vorkaufsrechtssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 3	115/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Satzung
Ö 12	SIO – Grunderwerb zur Entwicklung des Baugebiets "In den Matten II" in Offenburg – Bohlsbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	Baulandumlegung nach dem Baugesetzbuch - Bebauungsplangebiet "Spitalbühnd", Gemarkung Waltersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 14	1. Ergebnis des Planungswettbewerbs für den Klinik-Campus 2. Bebauungsplan Nr. 169 „Klinik-Campus" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0	121/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 WB-Doku Ortenau Klinikum Offenburg Auszug Ludes Wanker Fischer Anlage 2 Entwurfstand Wettbewerb Ludes Wanker Fischer Anlage 3 Entwurfsstand Verhandlungsverfahren Ludes Anlage 4 Geltungsbereich Anlage 5 Übersichtsplan rechtsgültige Bebauungspläne Anlage 6 Luftbild
Ö 15	Städtebaulicher Rahmenplan Canvas+ \| Bebauungsplan Nr. 173 "Schlachthofquartier" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0	122/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage-1.1 Lageplan Anlage-1.2 Schnittansichten Anlage-1.3 Erschließung Anlage-2 Aufteilung Nutzungsmix Anlage-3 Grundstücksaufteilung Vermarktungskonzept Anlage-4 Flächenaufteilung Anlage-5 Übersichtsplan geplanter Geltungsbereich BPlan-173 Anlage-6 Ausschnitt rechtskräftiger-BPlan-73
Ö 16	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg 2. Änderung - Feststellungsbeschluss (Vorberatung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	120/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Änderungspläne Anlage 3 Stellungnahmen und Abwägung - Öffentlichkeit Anlage 4 Stellungnahmen und Abwägung - Behörden und Träger öffentlicher Belange Anlage 2 Begründung
Ö 17	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg - 4. Änderung (Landesgartenschau und Sportpark Süd), Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 1	123/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Änderungsflächen im Stadtplan Anlage 2 Änderungsflächen im FNP Anlage 3 Daueranlage Landesgartenschau
Ö 18	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg - 5. Änderung, Aufstellungsbeschluss (soziale Einrichtungen in Hohberg) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Änderungsfläche Pflegeeinrichtung Anlage 2 Änderungsfläche Kindertagesstätte
Ö 19	Landschaftsplan Verwaltungsgemeinschaft Offenburg, Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 170 „Hausgruppe Rammersweierstraße 102-112“ - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	013/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Rechtskräftiger Bebauungsplan Nr. 145 Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Schrägluftbild Anlage 5 Straßenansicht Anlage 6 B-Plan Entwurf Anlage 6a B-Plan Entwurf Legende Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8 Begründung
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 10 "Am Winzerkeller" – Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	124/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Rechtskräftiger BPlan Nr.4 "Im Ries-Obere Erbgasse" Anlage 4 Nutzungskonzept

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr