SessionNet | Gemeinderat - 22.11.2021

Sitzung

GR/81/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

22.11.2021

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Beschluss zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln zur Digitalisierung der Verwaltung im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 OZG Anlage 2 DMS Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 3	Neuerstellung/Relaunch des Internetauftritts www.offenburg.de Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	205/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Jahresabschluss 2020 einschließlich Rechenschaftsbericht der René-und-Camille-Meier-Stiftung sowie Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	085/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 RuC-Meier-Stiftung Jahresabschluss 2020
Ö 5	Eisenbahnüberführung Mitte Hildboltsweier-Albersbösch, Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	142/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Zustimmung zur Wahl des ehrenamtlichen stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	172/21	Vorlage Beschluss GR Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 8	Stellungnahme Prüfungsbericht GPA – Prüfung der Bauausgaben Stadt Offenburg 2015 - 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	154/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Abgestimmte Stellungnahme TBO zu Fragestellungen GPA Erdarbeiten Ritter 03.08.2021 Stand 13092021 Anlage 2 Wassertechnik Randnummer 14 Stellungnahme ausführende Firma Anlage 3 Raumlufttechnik Randnummer 17 Vergleich mit ausführender Firma Anlage 4 Vergabe Stundenlohnarbeiten Bauleistungen05
Ö 9	Alte Kita Bühl - Beschluss zum weiteren Vorgehen mit Mehrfachbeauftragung Neubau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	199/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 01 Lageplan Luftbild 02 Entwurf Umbau 03 Zustandsbewertung Bestand 04 Aussenanlage Entwurf
Ö 10	Erlass einer "Satzung über das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Schleichgässchen II" in Offenburg-Rammersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	130/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Vorkaufsrechtssatzung
Ö 11	IKO-Prozess: Reduzierung der Öffnungszeiten Bürgerbüro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 0	188/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Öffnungszeiten Übersicht
Ö 12	Schenkung Wechselladerfahrzeug Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/21	Vorlage Beschluss GR Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Technischen Betriebe Offenburg mit Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 TBO Jahresabschluss 2018 Anlage 2 Prüfungsbericht Wirtschaftsprüfer 2018
Ö 14	Grüngürtel - übergeordnete Elemente. Beleuchtung für den Bereich Zwingerpark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	152/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Lichtkonzept Zwingerpark Anlage 2 Standort Musterleuchten Anlage 3 Förderbereiche Zwingerpark Anlage 4 Leuchtenmodelle
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 6 "Spitalbühnd" in Waltersweier, Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	022/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Bebauungsplan Spitalbühnd Anlage 2 Planzeichnung Bebauungsplan Spitalbühnd Anlage 3 Bebauungsvorschriften Bebauungsplan Spitalbühnd Anlage 4 Begründung Bebauungsplan Spitalbühnd Anlage 5 Umweltbericht mit Artenschutz Anlage 6 Behandlung Frühzeitige Beteiligung Anlage 7 Städtebaulicher Entwurf Spitalbühnd
Ö 16	Erneuerung der Mühlbachbrücke in der Wasserstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0	155/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 155-21-Anlage-Mühlbachbrücke-Wasserstraße
Ö 17	Ersatzneubau für die Stegermattbrücke über die Rheintalbahn Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	138/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 18	Bewerbung für Rezertifizierung Fahrradfreundliche Kommune Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 19	Einfach Mobil - Ausweitung Mobilitätsstationen und Fahrradverleihsystem Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	139/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Ausbaustufen neu Anlage 1a Übersichtslageplan Anlage 2 Standorte Mobilitätsstationen
Ö 20	Integriertes Mobilitäts- und E-Mobilitätskonzept - Vorstellung nächster Schritte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	141/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 2 Standorte LIS Anlage 3 EMK Standorte LIS Anlage1 Arbeitspakete
Ö 21	Projekt "Hoffnungshaus" der Stiftung "Hoffnungsträger" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	174/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 22	Sprachprojekt der Bürgerstiftung in Kooperation mit der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	175/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 23	Quartiersimpulse - Implementierung einer Interessenvertretung der Einwohnerschaft Albersbösch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	178/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 24	Bedarf an stationären Dauerpflegeplätzen für die Stadt Offenburg - Prozessvorschlag zur Entwicklung langfristiger Angebots- und Versorgungsstrukturen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 25	Erinnerungskultur Friedhöfe in Offenburg - Erhaltenswerte Gräber Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	170/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 26	Entgeltanpassung der Stadtbibliothek im Rahmen IKO 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Benutzungsbedingungen Bibliothek Anlage 2 Entgeltordnung Nutzungsbedingungen
Ö 27	IKO 2020 - Beitrag der VHS Offenburg e.V. und der Musikschule Offenburg/Ortenau gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 28	Heimattage 2022 - Bericht über den aktuellen Stand der Vorbereitungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	184/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Heimattage Jahresuebersicht

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr