SessionNet | Gemeinderat - 20.12.2021

Sitzung

GR/82/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 31

Datum

20.12.2021

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg für Frau Stadträtin Ingrid Fuchs Beschluss: zur Kenntnis genommen	135/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2022/2023 und Fortschreibung des Mehrjährigen Maßnahmenprogramms einschl. Finanzplanung 2022 - 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Gesamtergebnishaushalt Anlage 10 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 2 Gesamtfinanzhaushalt Anlage 3 Veränderungen der Budgets Anlage 4 Stellenplan DHH 2022-23 Anlage 5 Sachkontenplan D3 Anlage 6 Wesentl Zuschüsse 2022-2023 Anlage 7 DHH2022-2023 Anlage 8 MMP DHH2022-2023 Anlage 9 MMP DHH2022-2023
Ö 4	Umbau und Sanierung Anna-von-Heimburg Haus - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	221/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss A01 Lageplan A02 Entwurfsplanung Sammelmappe A03 Skizzen Nebengebäude A04 Vorentwurf Aussenanlage Sammelmappe
Ö 5	Bekanntmachungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 6	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 7	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und Beiräten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	145/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 8	Haushaltsplan 2022/2023 der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	197/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022/23
Ö 9	Alte Kita Bühl - Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	209/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss A1 Übersichtsplan Wettbewerbsgebiet A2 Auslobungstext Entwurf
Ö 10	Zukunft des Karl-Heitz-Stadions und Sportparkkonzept Südring - 3. Zwischenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2	212/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Änderungssatzung über die Festlegung von Mietobergrenzen im öffentlich geförderten Mietwohnungsbestand (Förderjahrgänge bis 2001) in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	133/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Satzung 13 10 21
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2020 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	192/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Jahresabschluss 2020 Nachkalkulation 2020
Ö 13	Wirtschaftsplan 2022 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen	193/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss SEWO Wirtschaftsplan 2022
Ö 14	Technische Betriebe Offenburg – Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	204/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Wirtschaftsplan 2022
Ö 15	Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Technischen Betriebe Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	185/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - TA 1.12. Anlage 1 Änderungssatzung GR 20.12. Anlage 2 - TA 1.12. Anlage 2 Betriebssatzung Synopse GR 20.12.
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 3 "Gewerbegebiet Waltersweier" in Waltersweier, 7. Änderung - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	187/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung
Ö 17	"Kirsch-Areal" – Bebauungsplan – Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	189/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2.1 Architekturbüro Müller + Huber Plan 1 Anlage 2.2 Architekturbüro Müller + Huber Plan 2 Anlage 3.1 Michel Welle Architektur Plan 1 A3 Anlage 3.2 planschmiede hansert + partner Plan 1 A3 Anlage 3.3 planschmiede hansert + partner Plan 2 A3 Re Anlage 4 1661 WB-Kirsch-Areal Protokoll mit Anlagen Anlage 5 Überarbeitung Anlage 6 Ansicht Moltkestraße Anlage 7 Umgriff Bebauungsplan
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 174 "Sportpark Süd" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 3	196/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 19	Anpassung der Sportförderrichtlinien sowie der Hallenentgeltrichtlinien im Rahmen IKO 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	217/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 20	„Gut Schwimmen“ – 2. Sachstandsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	218/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 21	Sachstand zu den Maßnahmen der Stadtverwaltung im Kontext der Corona Pandemie Beschluss: zur Kenntnis genommen	219/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 22	Sportentwicklungsplanung für die Stadt Offenburg – Prozessvorschlag und Projektstruktur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	220/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 23	Ganztagsbetreuung in der Grundschule – Rechtsanspruch ab dem Schuljahr 2026/2027 – Vorschlag zum weiteren Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	222/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 24	Sachstandsbericht Digitalisierung an Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	223/21	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr