SessionNet | Gemeinderat - 25.07.2022

Sitzung

GR/90/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

25.07.2022

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herr Dr. Jens-Uwe Folkens aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Frau Sylke Rhein Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	094/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei der nachrückenden Bewerberin, Frau Sylke Rhein Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Verpflichtung der in den Gemeinderat nachrückenden Bewerberin Frau Sylke Rhein	121/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg für Herrn Stadtrat Heinz Hättig	126/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Wärmeversorgung Offenburg GmbH & Co. KG (WVO) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	125/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Vergabe einer Heißbrandübungsanlage für die Feuerwehr Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 9	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und Beiräten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	122/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 10	Nutzungskonzept CANVAS22 - Alter Schlachthof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	113/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Canvas22 Nutzungskonzept
Ö 11	Technologie Park Offenburg - Beschluss Mehrfachbeauftragung Neubau TPO im Canvas Areal Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	101/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Auslobung TPO
Ö 12	Sportpark Süd – Auslobung Planungswettbewerb Beschluss: ungeändert beschlossen	046/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 0 Übersicht Anlagen A 0 Auslobungstext A 1 Abgrenzung Plangebiet A 4 Fotodoku A 5 Einordnung Sportpark in Bezug zum Ensemble LGS, Mühlbach und Gifizsee A 6a Artenschutzrechtl Fledermauskartierung A 6b Artenschutzrechtl Reptilienkartierung A 7 Biotoptypen A 8 Schalltechnische Untersuchung mit Ausschlussplan A 9 Geotechnische Stellungnahme HPC A10 Konzeptstudie Neubau Stadion Offenburg A11 Zusammenfassung Projektbeirat Sportentwicklungsplanung A12 Raumprogramm (Hochschule) A12a Raumprogramm (Sportpark) A13 Übersicht Landesgartenschau 2032
Ö 13	Schlussberichte Bildungshaus Zunsweier/ Kita Rammersweier/ Atemschutzwerkstatt Feuerwehr Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	085/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Bilder
Ö 14	Alte Kita Bühl - Ergebnis Mehrfachbeauftragung und Beauftragung Gebäudeplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	090/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 01 - Vorprüfbericht
Ö 15	Globalberechnung des Abwasserbeitrags Stand 05/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	057/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Flächenermittlung z. Globalberechnung AZV Offenburg Globalberechnung AZV Offenburg
Ö 16	Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) - Beitragssatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Satzung zur Satzungsänderung AbwS
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Technischen Betriebe Offenburg mit Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	096/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Jahresabschluss Anlage 2 - Prüfbericht Wirtschaftsprüfer
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 176 "Kleingartenanlage Südlich des Südrings" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 19	SIO - Städtebauliche Verträge zum Kleinfächenprogramm „Auf dem Nußbuckel / Erzbergerstraße" in Offenburg „Am Hungerberg" in Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1	084/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 20	Einfach Mobil - Satzung für die gemeinsame selbständige Kommunalanstalt (AöR) Mobilitätsnetzwerk Ortenau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0	075/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anstaltssatzung Anlage 2 Betrauung des Mobilitätsnetzwerks Anlage 3 AöR als zentrale Vergabestelle
Ö 21	Einfach Mobil - Rahmenvereinbarung zur Ausschreibung eines regionalen Fahrradvermietsystems Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0	083/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Ausweitung Angebot FVS
Ö 22	Fahrradförderprogramm V+: Radschnellverbindung Offenburg-Gengenbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	091/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1a Vereinbarung Anlage 1b Machbarkeitsstudie Radschnellwege Südlicher Oberrhein Anlage 2 Letter of Intent RS OG-Gengenbach Anlage 3 Zuwendungsbescheid BMVI RS12 OG - Geng Anlage 4 Lageplan Trassenverlauf Anlage 5 Lageplan Baulastträgerschaft Kosten Anlage 6 Kostenschätzung und -aufteilung Anlage 7 Lageplan OD-Grenze
Ö 23	Lärmsanierung Rheintalbahn: Beauftragung Vorplanung und weiteres Vorgehen zur Verlängerung der Lärmschutzwand Zähringerstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	099/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - DB Netz Stellungnahme
Ö 24	Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 25	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	107/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Gebührenordnung
Ö 26	Schulkinderbetreuung - Planstellen und Betreuungsbedarf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 27	Mittagessen in Schulen, Horten und Kindertageseinrichtungen: Anpassung der Preise mit Wirkung zum 01.09.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0	117/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Gebührenordnung Anlage 2 Preisblatt-Schulverpflegung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr