SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2023

Sitzung

GR/04/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

18.12.2023

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herrn Ingo Eisenbeiß aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Auszug zu § 16 GemO
Ö 3	Nachrücken von Herrn Arthur Jerger in den Gemeinderat; Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	149/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Auszug zu § 29 GemO
Ö 4	Verpflichtung von Herrn Arthur Jerger als Gemeinderat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	200/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 6	Vorschlag zur Nachfolgeregelgung in verschiedenen Aufsichtsräten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Kommunale Wärmeplanung – mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Taschengeldbörse - Antrag der FWO-Fraktion vom 05.11.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	214/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss FWO Antrag Taschengeldbörse
Ö 9	Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Stadt Offenburg ("Offenblatt") Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0	202/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 LT Drs 16.909 v. 31.10.16 Karenzzeit in Amtsblättern vor Wa Anlage 2 LT Drs 17.357 v. 28.06.21 Karenzzeit in städt.Mitteilungsbl
Ö 10	Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2024 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	217/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2024/2025 und Fortschreibung des Mehrjährigen Maßnahmenprogramms einschl. Finanzplanung 2024 – 2028 Beschluss: zur Kenntnis genommen	182/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 10 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 1 Gesamtergebnishaushalt DHH 24 25 Anlage 2 Gesamtfinanzhaushalt DHH 24 25 Anlage 3 Budgetveränderungen Anlage 4 Stellenanträge 24 25 final Anlage 5 Sachkontenplan Ergebnishaushalt Anlage 6 Wesentliche Zuschüsse DHH 24 25 Anlage 7 MMP Anlage 8 OV zentrale Programme Anlage 9 OV nicht wie gemeldet
Ö 12	Haushaltsplan 2024/2025 der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	196/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Haushaltssatzung der René-und-Camille-Meier-Stiftung 2024/2025
Ö 13	Jahresabschluss 2022 einschließlich Rechenschaftsbericht der René-und-Camille-Meier-Stiftung sowie Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	204/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Jahresabschluss 2022 der René-und-Camille-Meier-Stiftung
Ö 14	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		8) GR 18.12.2023
Ö	Aufruf:
Ö 15	Nachtragsvergaben verschiedene Hochbau-Projekte - Planungs- und Bauleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	075/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 16	Nachfinanzierung von Baumaßnahmen (APL / ÜPL) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 17	Neubau Kreativ-Kita, Schlachthofareal - Rahmenbedingungen zur Auslobung eines Realisierungswettbewerbs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0	180/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 20231204 Anlage Lageplan
Ö 18	Bestattungswesen Neufassung der Friedhofssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1	183/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Friedhofssatzung Stadt Offenburg zum 01.01.2024 Anlage 2 - Friedhofssatzung Stadt Offenburg zum 01.01.2021
Ö 19	Bestattungswesen Änderung der Satzung der Stadt Offenburg über die Erhebung der Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	184/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Vorbemerkungen und Kalkulation Offenburg Allevo zum 01.01.2024 Anlage 2 - Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Offenburg über die Erhebung der Friedhofsgebühren Anlage 3 - Berechnungsgrundlage für das Gebührenverzeichnis ab 01.01.2024 Anlage 4 - Übersicht Bestattungen alle FH Erd-Feuer 2010-2022 Anlage 5 - Bestattungsgebühren Interkommunlale Vergleich BW 2023
Ö 20	TBO-Wirtschaftsplan 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss A1 Anlage 1 zum Wirtschaftsplan 2024 Anlage 1 TBO Wirtschaftsplan 2024
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Technischen Betriebe Offenburg mit Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22	Tarifanpassung in den Parkierungsanlagen der TBO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 1	193/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Tarifmodell Szenario 1 final Anlage 2 Tarifmodell Szenario 2 final
Ö 23	Wirtschaftsplan 2024 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	191/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Wirtschaftsplan 2024
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2022 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	194/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 SEWO JA 2022 Anlage 2 Prüfbericht JAB 2022 SEWO Anlage 3 NK Endfassung ABW Offenburg 2022 Stand 04 2023
Ö 25	SIO - Programm zur integrierten Entwicklung im Bestand: Aufstellungsbeschlüsse 2. Projektturnus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	058/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Übersichtsplan zu den Bebauungsplänen im zweiten Projektturnus Anlage 2.1: B-Plan "Offenburger Straße", Geltungsbereich Anlage 2.2: B-Plan "Offenburger Straße", Städtebaul. Entwurf Anlage 2.3: B-Plan "Offenburger Straße", Erläuterungsbericht Anlage 3.1: B-Plan "Im Ries", Geltungsbereich Anlage 3.2: B-Plan "Im Ries", Städtebaul. Entwurf Anlage 3.3: B-Plan "Im Ries", Erläuterungsbericht Anlage 4.1: B-Plan "Bohlsbacher Straße / Krestenweg", Geltungsbereich Anlage 4.2: B-Plan "Bohlsbacher Straße / Krestenweg", Städtebaul. Entwurf Anlage 4.3: B-Plan "Bohlsbacher Straße / Krestenweg", Erläuterungsbericht Anlage 5.1: B-Plan "Schwalbenrain", Geltungsbereich Anlage 5.2: B-Plan "Schwalbenrain", Städtebaul. Entwurf Anlage 5.3: B-Plan "Schwalbenrain", Erläuterungsbericht
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 21 "Feuerwehrhaus Rebland" in Zell-Weierbach, Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	129/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Übersichtsplan mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 21 „Feuerwehrhaus Rebland“ (M. 1:1000 \| Stand: 29.09.2023) Anlage 2: Auszug Luftbild mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 21 „Feuerwehrhaus Rebland“ (M. 1:1000 \| Stand: 18.07.2023) Anlage 3: Auszug aus dem Bebauungs- und Nutzungskonzept des „Feuerwehrhaus Rebland“ (o. M. \| Stand: 04.08.2023)
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 175 "Kirsch-Areal" in Offenburg, Aufstellung - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0	157/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 B-Plan Anlage 3 Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Abwägung Anlage 6 Satzung
Ö 28	Sanierungsgebiet Bahnhof-Schlachthof - Entwicklung des Bahnhofsquartiers - Städtebaulicher Rahmenplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0	159/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Städtebaulicher Rahmenplan der Büroarbeitsgemeinschaft Faktorgrün / Thomas Schüler / Fichtner Water & Transportation Stand Oktober 2023 Anlage 1.1 Städtebaulicher Rahmenplan, Detail Nord-West Anlage 1.2 Städtebaulicher Rahmenplan, Detail Süd-West Anlage 1.3 Städtebaulicher Rahmenplan, Detail Nord-Ost Anlage 1.4 Städtebaulicher Rahmenplan, Detail Süd-Ost Anlage 1.5 Gebäudestudie Baufeld Am Pfählerpark Anlage 2.1 Übersichtsplan zur Verkehrsabwicklung – ÖPNV Anlage 2.2 Übersichtsplan zur Verkehrsabwicklung – Radverkehr Anlage 2.3 Übersichtsplan zur Verkehrsabwicklung – Fußgängerverkehr Anlage 2.4 Übersichtsplan zur Verkehrsabwicklung – motorisierter Individualverkehr Anlage 3 Dokumentation zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Rahmenplan Juli 2023 Anlage 4 Dokumentation der Jugendbeteiligung zum Rahmenplan Juli 2023 Anlage 5 Wettbewerbsentwurf der Büroarbeitsgemeinschaft Stand Juli 2022 Anlage 6 Machbarkeitsstudie zum barrierefreien Ausbau der Nordunterführung - Kurzdarstellung der Ergebnisse
Ö 29	3. Sachstandsbericht Digitalisierung an Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3, Enthaltungen: 0	205/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 30	Sachstandsbericht und Entscheidung zur Gebäudeentwicklung der Astrid-Lindgren-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 31	Auswertung und Weiterführung Offenburger Modell Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anhang klein - Umfrage Offenburger Modell - Ergebnisse komplett
Ö 32	Ausbau Tagespflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	197/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 33	Sachstand Spielraumplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1	198/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage-1-Aenderungssatzung Anlage2-GesamtlisteSpielplaetze Anlage3 -Projekt-Priorisierung2023

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr