SessionNet | Gemeinderat - 17.03.2014

Sitzung

GR/09/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

17.03.2014

Zeit

18:25-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Vergabeentscheidung und Baubeschluss zum Freizeitbad
Ö 3	Entwicklungskonzept Innenstadt - Beschluss und kurzfristiges Maßnahmenpaket (2014 bis 2018) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	039/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage1 2014-3-6 Maßnahmenkatalog Anlage2 Vorlage Offenburg Passantenbefragung
Ö	Aufruf:
Ö 4	Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	040/14	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Personalplanung für Kindergärten und Kinderkrippen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	005/14	Vorlage
Ö 6	Finanzierung Offenburger Kinderkrippen und Kindergärten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	017/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1-5 Vorlage 017 14
Ö 7	Austragung Special Olympics Baden-Württemberg im Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	018/14	Vorlage Beschlussempfehlung Zeitplan Programmheft-Olympics-2017
Ö 8	Anpassung der Hallenentgeltrichtlinien und Sportförderrichtlinien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	019/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1-2014 Anlage 2-2014
Ö 9	Einrichtung von Mobilitätsstationen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	153/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Umsetzungskonzept
Ö 10	4. Sachstandsbericht Unterhaltung und Sanierung der Ingenieurbauwerke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	006/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 11	Ortsumgehung Waltersweier - Stellungnahme des Regierungspräsidiums Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 4	154/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 12	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg 1. Änderung - erneute Offenlage (Vorberatung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1	127/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Zeichnerische Teil A4 ohne Massstab Anlage 2 Begründung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 6 "Feuerwehrgerätehaus Nord" in Bühl - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	014/14	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Satzung Anlage 3 Bebauungsplan(verkleinert) Anlage 4 Festsetzung Anlage 5 Begründung
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 2 "Im Boschmannsacker - Hinter dem Dorf" in Griesheim, 5. Änderung und Ergänzung - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	233/13	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Entwicklungspotenziale Anlage 3 Bebauungskonzept Anlage 4 Satzung Anlage 5 Bebauungsplan Verkleinerung Anlage 6 Festsetzungen Anlage 7 Begründung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N 3	Offenlage:
N	Zustimmung zu den Niederschriften des Gemeinderates und seiner Ausschüsse und Kenntnisnahme der Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr