SessionNet | Gemeinderat - 11.05.2015 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung

GR/21/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

11.05.2015

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung der Stadträtin Frau Angelika Wald aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Frau Karin Jacobsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	053/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei der nachrückenden Bewerberin, Frau Karin Jacobsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	054/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Verpflichtung der in den Gemeinderat nachrückenden Bewerberin Frau Karin Jacobsen Beschluss: zur Kenntnis genommen	055/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Lärmsanierung Rheintalbahn - Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0	049/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Nachtragshaushalt 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	041/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Veränd Erg-HH Anlage 2 Veränd. FinHH 2015 - 2017 Anlage 3 Finanz-HH Anlage 5 Liste VE 2016-17 Anlage 6 MMP Anlage 7 Veränd2015-NT StPl Anlage 8 Stplan2015-NT
Ö 7	Wohnungspolitik in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen	052/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 MFW Schreiben Anhörung Anlage 2 MFW Anhörungsbogen Anlage 3 MFW Entwürfe Rechtsverordnungen Anlage 4 Datengrundlage Land Anlage 5 Stellungnahme Offenburg
Ö 8	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG + Co. KG sowie zur Wahl des Aufsichtsrats der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	059/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö	Aufruf:
Ö 9	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte und Kommissionen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	056/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 152 " Nördliche Innenstadt - Unionrampe, südlicher Teil" - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 0	007/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage4 Textliche Festsetzungen Anlage5 Begründung Anlage6 Satzung Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Bebauungskonzept-2013 Anlage3 Bebauungsplan(verkleinert) Anlage7 Beschlussvorlage 152-14
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 16 "Güterbahnhof-Nord 2" in Bohlsbach - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0	016/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5 Begründung Anlage 1 Strukturkonzept Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 5.1 Vorprüfung des Einzelfalls
Ö 12	Nachhaltigkeitskonzept für Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	037/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlagen Instandhaltungsplan
Ö 13	Stand der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1	032/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 14	Qualitätsoffensive Kinderbetreuung: Programm zur Stärkung der frühkindlichen Bildung und Erziehung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1	045/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 15	Schulsozialarbeit an Gymnasien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	046/15	Vorlage Beschlussempfehlung