SessionNet | Gemeinderat - 27.11.2017

Sitzung

GR/42/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

27.11.2017

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Offenburger Wasserversorgung - Wasserversorgung 2050 / Anschluss an die Wasserversorgung Kleine Kinzig - Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	130/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG Beschluss: zur Kenntnis genommen	155/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 4	Abschlussbericht zum Entwicklungsprozess "Älterwerden in Offenburg" und Handlungsempfehlung 2018 bis 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	146/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Handlungsfeld Mobilität Anlage 2 Handlungsfeld Pflege Anlage 3 Handlungsfeld Soziale und Kulturelle Teilhabe Anlage 4 Handlungsfeld Versorgung Anlage 5 Handlungsfeld Wohnen Anlage 6 Maßnahmen außerhalb der Zuständigkeit der Kommune Anlage 7-Abkürzungsverzeichnis
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Änderung bei der Besetzung des Planungsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	179/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 7	Baubeschluss Georg-Monsch-Schule, Eichendorffschule, Schillergymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Eichendorffschule Anlage Georg-Monsch-Schule Anlage Schillergymnasium
Ö 8	Siedlungs- und Innenentwicklungsmodell Offenburg (SIO) 1. Beschluss zur Flächenpriorisierung 2. Sachstandsbericht aktive Liegenschaftspolitik Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	143/17	Vorlage Beschlussempfehlung Ergänzungsvorlage GR Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Rammersweier Variante 1 Anlage 3 Rammersweier Variante 2
Ö 9	Konzept für Sanierung und Unterhalt der Stadtmauer - Ergebnis der Untersuchung und Umsetzung 1. Maßnahmenpaket Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	104/17	Vorlage Beschlussempfehlung PlA Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Tisch-/Ergänzungsvorlage GR 27.11.17 Beschlussempfehlung GR
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 159 "Finanzamt" - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5-1 BPlan FA-Textliche Festsetzungen Anlage 5-2-1 BPlan FA Anlagenplan 1 zu textlichen Festsetzungen Anlage 5-2-2 BPlan FA Anlagenplan 2 zu textlichen Festsetzungen Anlage 6-1 BPlan FA Begruendung Anlage 6-2 BPlan FA Umwelteinschaetzung Anlage 7-Satzung
Ö 11	Maßnahmenprogramm für Brücken im Hauptnetz bis 2035 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	126/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 12	Instandsetzung der Zähringerbrücke, ersatzloser Rückbau der westlich gelegenen Fußgängerunterführung Beschluss: geändert beschlossen	124/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 13	Brücke über die Kinzig in Griesheim Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	127/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 14	Straßenumbaumaßnahme Otto-Hahn-Straße/Heinrich-Hertz-Straße/Im Drachenacker - Erstellung einer Kreisverkehrsanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	125/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 15	Neugestaltung Wilhelmstraße zwischen Pfefferleknoten und Luisenstraße - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	059/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 16	Umgestaltung/Sanierung Platanenallee, Bauabschnitt II -Baufreigabe- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 17	Bericht zur Evaluation der Mobilitätsstationen und Realisierung weiterer Stationen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 18	Klimaschutzkonzept Offenburg - Aktionsplan 2018/2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0	135/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Aktionsplan 2018/2019
Ö 19	Coffee to go im Mehrwegsystem Beschluss: ungeändert beschlossen	152/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 + 2
Ö 20	Salmenkonzept 2020/21 - Variantenvergleich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 4	145/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2a - Variante A Anlage 2b - Variante B
Ö 21	Änderung des Gesellschaftervertrages der Musikschule Offenburg/Ortenau gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Gesellschaftervertrag Anlage 2 Statuten
Ö 22	Bewerbung für das Landeskinderturnfest 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	138/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 23	Budgets Ganztagsschulen im Sekundarbereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	141/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 24	Änderung der Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1	163/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 25	Maßnahmen zur Personalgewinnung und Leitungsfreistellung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	164/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 26	Wohnpaten-Konzept für Flüchtlinge in Anschlussunterbringung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0	162/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr