SessionNet | Gemeinderat - 19.11.2018

Sitzung

GR/50/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

19.11.2018

Zeit

17:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Verdienstabzeichen des Städtetags Baden-Württemberg für Herrn Stadtrat Willi Wunsch Beschluss: zur Kenntnis genommen	149/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Sachstandsbericht zum Rée-Carré durch Herrn Jürgen Hege, OFB Projektentwicklung GmbH
Ö 4	Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG Beschluss: zur Kenntnis genommen	131/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Familien- und Freizeitbad Offenburg - Abschlussbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	152/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	Kommunales Wohnraumförderprogramm der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	123/18	Vorlage Beschlussempfehlung Beschlussempfehlung HA Anlage 1
Ö 7	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 8	Baumschutzverordnung des Landratsamtes Ortenaukreis zum Schutz von Bäumen in einem Teilbereich der Stadt Offenburg vom 26.05.1986: Satzung zur Aufhebung der Verordnung: Beschlussfassung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 0	101/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 9	Jahresabschluss 2015 einschl. Rechenschaftsbericht der Stadt Offenburg und der René-und-Camille-Meier-Stiftung sowie Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/18	Vorlage Beschlussempfehlung 1) Jahresabschluss 2015 Seite 1-90 2) Jahresabschluss 2015 Seite 91-134 3) Jahresabschluss 2015 Seite 135-180 4) Jahresabschluss 2015 Seite 181-245
Ö 10	Vorläufiger Jahresabschluss 2016 der Stadt Offenburg und der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	137/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Antrag der Freien Wähler / Videoüberwachung in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	144/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 - Antrag der Freien Wähler Offenburg Anlage 2 - Antwort der Oberbürgermeisterin
Ö 12	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung) von den Gemeinden Durbach, Hohberg und Ortenberg auf die Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 13	Vergabebeschluss dezentrale Lüftungsanlagen in drei Schulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 2	142/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 14	Überplanung Karl-Heitz-Stadion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0	148/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 - Spielkategorien Anlage 2 - Maßnahmenbündel je Variante
Ö 15	Planung Oststadtschule und Buntes Haus Beschluss: zur Kenntnis genommen	151/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 16	Entwicklung Schulkindbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2017 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	129/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Jahresabschluss 2017 Anlage Nachkalkulation
Ö 18	Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	130/18	Vorlage Beschlussempfehlung Wirtschaftsplan 2019
Ö 19	Technische Betriebe Offenburg – Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	143/18	Vorlage Beschlussempfehlung Wirtschaftsplan 2019
Ö 20	GO OG - Lichtmasterplan Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 0	108/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 21	Verkehrsuntersuchung Bahnhof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	115/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 und 3
Ö 22	Einfach mobil - Konzepterstellung und weiteres Vorgehen zur Mobilitätszentrale Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	122/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 23	Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung -Einrichtung weiterer Standorte- Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 24	Straßenumbau Otto-Hahn-Straße/Im Drachenacker/Heinrich-Hertz-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	105/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 25	Klimaschutzkonzept Offenburg - Ausbau der Fernwärme Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr