SessionNet | Gemeinderat - 07.10.2019

Sitzung

GR/58/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

07.10.2019

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Finanzberichte 2019 - Bericht über die Haushaltsentwicklung 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	150/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Bewerbung Landesgartenschau - Aktueller Sachstand Beschluss: ungeändert beschlossen	105/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Defizitplan Anlage 2 Gesamtkonzept Anlage 3 Ueberblick Bereiche Anlage 4 Ausstellungskonzept Anlage 5 Standort Perspektiven Anlage 6 Daueranlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 11 "Linde-Areal" in Elgersweier - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	166/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Beantragtes Bauvorhaben mit Umgebungsbebauung (Grundflächen) Anlage 4 Beantragtes Bauvorhaben Lageplan
Ö 5	Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 11 "Linde-Areal" in Elgersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	167/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Satzung (Text) Anlage 2 Satzung (Anlage) - Geltungsbereich der Veränderungssperre
Ö 6	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 7	Formaler Satzungsbeschluss: Änderung der Grundschulbezirke der Astrid-Lindgren- und der Georg-Monsch-Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	153/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Besetzung der Ausschüsse und Beiräte sowie Benennung der Mitglieder für die Aufsichtsräte, Stiftungen, Zweckverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	148/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Anlage Besetzung Bürgerstiftung St. Andreas
Ö 9	Zukunft des Karl-Heitz-Stadions und Rasensportkonzept Südring - Zwischenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	141/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Suchraum Anlage 2 - Standorte-Übersichtsplan Anlage 3- Standortsuche für ein neues Karl-Heitz-Stadion Anlage 4 - Einzelergebnisse der Vereinsentwicklungsanalyse
Ö 10	Quartiersentwicklung und Generationengerechtigkeit - neue Lebensräume für Jung und Alt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	136/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	PV-Anlage Eichendorffschule - Genehmigung einer APL Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	123/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 12	Kultur- und Kreativwirtschaft im alten Schlachthof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1	083/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	Städtebaulicher Wettbewerb für das Schlachthofquartier - Rahmenbedingungen und Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Wettbewerbsgebiet Anlage 2.1 Skizze 1 Anlage 2.2 Skizze 2 Anlage 3.1 Grundstücksverfügbarkeit Anlage 3.2 Flaechenverfügbarkeit Anlage 4.1 Verkehrsvariante-1 Anlage 4.2 Verkehrsvariante-2 Anlage 4.3 Verkehrsvariante-3 Anlage 4.4 Verkehrsvariante-4 Anlage 4.5 Verkehrsvariante-5 Anlage 5 Gebäudebewertung Anlage 6 Historischer Lageplan 1904 Anlage 7 Fotodokumentation
Ö 14	Grüngürtel Offenburg - Rahmenbedingungen zum städtebaulich-freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	120/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 18 "Sonne" in Zell-Weierbach - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	112/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Vergleich Wettbewerbsentwürfe und überarbeitete Entwürfe Anlage 3 Überarbeiteter Entwurf des Büros Lehmann Architekten Anlage 4 Bewertung der überarbeiteten Entwürfe durch die Verwaltung Anlage 5 Baulandpolitische Grundsätze
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 17 "Obertal" in Zell-Weierbach - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 12, Befangen: 1	008/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Satzung Tischvorlage Ergänzungsvorlage PlA
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 163 „Baublock Moltkestraße, Weingartenstraße, Hildastraße, Hindenburgstraße“ - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	125/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2a Bebauungsplan (Verkleinerung) Anlage 2b Bebauungsplan Nutzungsschablonen Anlage 3 Lageplan Bauvoranfrage Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung
Ö 18	Planfeststellungsverfahren für die 380-kV-Netzverstärkung Daxlanden-Eichstätten, Teilabschnitt B1 Grenze des Regierungsbezirks Karlsruhe/Freiburg bis zum Umspannwerk Weier - Stellungahme der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	119/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stahlgittermast
Ö 19	Erneuerung der Mühlbachbrücke in der Wasserstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 0	128/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Neubau Anlage 2 Sanierung 2Stege
Ö 20	Erweiterung der Signalisierung Unionbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 21	Erneuerung der Eisenbahnüberführung nördlich des Offenburger Hauptbahnhofs (Karrendurchfahrt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	135/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 22	Sachstandsbericht 2019 zur Straßenbeleuchtung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	129/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr