SessionNet | Gemeinderat - 26.07.2010 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/74/2010

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

26.07.2010

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	mündlicher Bericht zur Haushaltsentwicklung 2010
Ö 3	Unionbrücke 3. Sachstandsbericht Juli 2010 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	086/10	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö	Aufruf:
Ö 4	Zustimmung zur Wahl des ehrenamtlich, Stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/10	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Zustimmung zur Wahl des ehrenamtlich Stellvertretenden Kommandanten der Gesamtwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/10	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	badenova - Projekt KOMPAS, Abschluss von Vereinbarungen zur Bildung stiller Gesellschaften, Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der badenova AG + Co. KG und Änderung von Konsortial- und Gesellschaftsvertrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/10	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Sachstand und Fortschreibung des Integrierten Verkehrskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	078/10	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 8	Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	092/10	Beschlussempfehlung Anlage
Ö 9	Umbau Erdgeschoss Spitalspeicher Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/10	Vorlage Beschlussempfehlung WC-Beh V4 1-100
Ö 10	APL-Antrag zur Sanierung der Hausentwässerungsleitung Pfadfinderheim/Altes Wasserwerk Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/10	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 11	Neubau Kindergarten Bühl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	040/10	Vorlage Beschlussempfehlung Lageplan Bühl
Ö 12	Übergangslösungen beim Kassen- und Abrechnungsverfahren der Schulverpflegung an den neuen Werkrealschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/10	Vorlage Beschlussempfehlung Vorlage HA Baubeschluss Elg Zunsweier 2010
Ö 13	Freianlagen Burgerhofareal - erster Abschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	189/09	Vorlage Beschlussempfehlung 200851 Grundriss BA1 100115
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplans "Am Friedhof" in Bohlsbach, Beschluss zur erneuten Offenlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 1	064/10	Beschlussempfehlung Vorlage Anlage 1 Bebauungskonzept Anlage 2 BPlan Erneute Offenlage Anlage 3 BPlan 1. Offenlage Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5 Begruendung Erneute Offenlage Anlage 6 Umweltbericht
Ö 15	Bebauungsplan "Im Ries-Obere Erbgasse", 7.Änderung gem. § 13 BauGB, Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	087/10	Beschlussempfehlung Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 16	Aufstellung des Bebauungsplans "Mühlbach - Spinnereigelände", Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans "Kinzigvorstadt-Wiede Teilbereich 3" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	098/10	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Wettbewerbsentwurf Anlage 2 Übersichtsplan