SessionNet | Gemeinderat - 09.10.2023

Sitzung

GR/02/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

09.10.2023

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Gewerbeflächenentwicklung in Offenburg - Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 0	091/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Auszug aus dem Flächennutzungsplan Anlage 2.1: Konzeptskizze - Mögliche erste Entwicklungsphase Anlage 2.2: Konzeptskizze - Perspektive für eine langfristige Entwicklung Anlage 3.1: Konzeptskizze - Mögliche erste Entwicklungsphase (Überlagerung mit Südzubringer-Variante 3) Anlage 3.2: Konzeptskizze - Perspektive für eine langfristige Entwicklung (Überlagerung mit Südzubringer-Variante 3) Anlage 4: Darstellung Eigentumsverhältnisse Anlage 5: Abgrenzung Verbandsgebiet GRO
Ö 3	Befassung mit Antrag der FWO - Plakatwerbung im öffentlichen Raum in Mastrahmen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 2	127/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Antrag FWO Plakatwerbung im öffentlichen Raum in Mastrahmen
Ö 4	Vorlage Bürgerentscheid AFD Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0	155/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Antrag der AFD Fraktion vom 21.07.2023
Ö 5	Finanzberichte 2023 - Bericht über die Haushaltsentwicklung 2023 und Ausblick bis 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	115/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Ergänzungsvorlage zur Drucksache 080/23: Ausarbeitung der Konzeption zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und zur Erhöhung der Bewohnerparkgebühr im Rahmen von IKO Beschluss: verwiesen in Ausschuss	152/23	Antrag CDU Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Vorschlag zur Wahl des Aufsichtsrats der Wärmeversorgung Offenburg GmbH & Co. KG (WVO) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	146/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	166/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 10	Beteiligungsbericht 2022/2023 der Stadt Offenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	148/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Beteiligungsbericht 2022-2023
Ö 11	Änderung bei der Ausschussbesetzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 12	Sportpark Süd - Ergebnisse der Überarbeitung und Entwicklung des Masterplans Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0	114/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 162/23 Ergänzungsvorlage zur Drucksache-Nr. 114/23: Sportpark Süd - Ergebnisse der Überarbeitung und Entwicklung des Masterplans VgV Sportpark Süd LA Lageplan quer A1 SG-KU-LA
Ö 13	Konzeptvergabe „Alte Winzergenossenschaft Fessenbach“ – Vergabeentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	134/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Orbau Anlage 4 Gantnter-Fix Anlage 5 GEMI-Bau
Ö 14	Öffentliche Betrauung für die nectanet GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	141/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 15	Freiraum- und Erschließungskonzept CANVAS+ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	118/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 20230713 Anlage1 Übersichtsplan 20230713 Anlage3 Freiraumkonzept 20230801 Anlage4 Freiraumkonzept Details 20230804 Anlage2 Erschließungskonzept
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 133 „Güterbahnhof Süd„ in Offenburg, 2. Änderung - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	119/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 BPlan Übersicht Anlage 2 Abwägung Anlage 3 Planzeichnung Anlage 4 textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Satzung
Ö 17	B-Plan Nr. 108 „Industriegebiet-Nord", 2. Änderung - Fortführung der Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	124/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Satzung Anlage 2 Veränderungssperre Geltungsbereich

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr