SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2015

Sitzung

GR/26/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

14.12.2015

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ehrung von Karl Siefert für 25 Jahre Tätigkeit als Ortsvorsteher Beschluss: zur Kenntnis genommen	177/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 3	Kurzfristige Einrichtung eines Containerdorfes für zirka 500 Flüchtlinge in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 4	Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2016/2017 und Fortschreibung des Mehrjährigen Maßnahmenprogramms einschl. Finanzplanung 2016 - 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	183/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Ziele A1-E4 Anlage 10 Liste VE 2018-19 Anlage 2 Ergebnis-HH Anlage 3 Gesamtfinanzhaushalt Anlage 4 Veränderungen der Budgets Anlage 5 Veränderung Stellenplan 2016-17 Anlage 6 MMP 2016-2017 Anlage 7 OV in zentralen Programmen Anlage 8 OV-Maßnahmen nicht berücksichtigt Anlage 9 Wesentliche Zuschüsse 2016-2017
Ö	Aufruf:
Ö 5	Haushaltsplan 2016/2017 der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	184/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 6	Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Mühlbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	185/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 7	Änderung der Feuerwehrsatzung vom 28.01.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	158/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Änderung bei der Besetzung des Integrationsbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	182/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 9	Änderung der Satzung zur Festsetzung der Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 0	152/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Antrag city partner Anlage 2 Stellungnahme Kirchen Anlage 3 Satzung-alt Anlage 4 Satzung-neu
Ö 10	Sachstandsbericht und Verfahrensvorschlag Anna-von-Heimburg-Haus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 11	Umbau Foyer Museum im Ritterhaus mit Fahrstuhl und Außenanlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 12	Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum ehemalige Spinnerei Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 1	171/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1A Businessplan Spinnerei Anlage 1B Grobe Raum- und Baubeschreibung Anlage 2 Stellungnahme Verein
Ö 13	Beteiligung der Stadt Offenburg an der Elektrizitätswerk Mittelbaden Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	172/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Gesellschaftsvertrag Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG
Ö 14	Technische Betriebe Offenburg - Wirtschaftsplan 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	175/15	Vorlage Beschlussempfehlung Wirtschaftsplan TBO 2016
Ö 15	Wirtschaftsplan 2016 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0	156/15	Vorlage Beschlussempfehlung Wirtschaftsplan 2016
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2014 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	155/15	Vorlage Beschlussempfehlung Jahresabschluss 2014 Prüfbericht 2014
Ö 17	Kronenbrauerei-Areal - Auslobungstext zum städtebaulichen Wettbewerb und Bebauungsplan - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	151/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Wettbewerbsgebiet Anlage 2 Auslobungstext NEU Anlage 3 Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 2 Auslobungstext
Ö 18	Schlüsselbus - Liniennetz 2017 + Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1	173/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 19	Sachstandsbericht Spielraum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/15	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 20	„Qualitätsoffensive Kinderbetreuung – Mehr Zeit für´s Kind“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	162/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 21	Vorläufiges Konzept für die Unterstützung der Integration von Flüchtlingen in der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	164/15	Vorlage Beschlussempfehlung 00028680 Konzept Flüchtlinge
Ö 22	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/15	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 23	Bündnis für Wohnen in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	166/15	Vorlage Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr