SessionNet | Gemeinderat - 24.07.2017

Sitzung

GR/40/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

24.07.2017

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Masterplan zur Entwicklung der Messe und Neubau einer weiteren Messehalle Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 3	Ergänzungsvorlage zur Drucksache 024/17: Fortschreibung der Baumschutzverordnung zur Baumschutzsatzung mit Ausweitung auf die Ortsteile Beschluss: geändert beschlossen	071/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Gegenüberstellung gültige VO und Satzung Anlage 2 Baumschutzsatzung Anlage 3 Drucksache-Nr. 024/17
Ö 4	Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof" - Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	077/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Gebiet Vorbereitende Untersuchungen Anlage 2 Gesamtzeitplan Anlage 3 Konzept- und Maßnahmenpapier Integrierte Stadtentwicklung
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Städtebaulicher Vertrag Kronenquartier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	074/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1
Ö 7	Entschädigungssatzung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	078/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Baubeschluss Kita SFZ am Mühlbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	082/17	Vorlage Beschlussempfehlung Animation EG Bestand + Anbau Krippe
Ö 9	Stadterneuerung Mühlbach - Gestaltung Quartiersplatz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0	073/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Bauabschnitte Anlage 2 Entwurf kompakt Anlage 3 Entwurf unregelmäßig
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 3 "Gewerbegebiet Elgersweier", 10. Änderung, Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	054/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 5 Textliche Festsetzungen Anlage 6 Begründung Anlage 8 Satzung Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Ausschnitt-Erweiterungsbereich Anlage 4 Bebauungsplan Anlage 7A Externe-Ausgleichsflaechen Elgersweier Anlage 7B Externe-Ausgleichsflaechen Bohlsbach Anlage 7C Externer Ausgleich Heldbock
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 157 "Kronenquartier" - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	057/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Wettbewerbsergebnis Anlage 3 überarbeitetes städtebauliches Konzept Anlage 4 Bebauungsplan Verkleinerung Anlage 5 Textliche Festsetzungen Anlage 6 Begründung Anlage 7 Freiflächenkonzept
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 5 "Süd III" in Bohlsbach - 5. Änderung, Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	060/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Wettbewerbsgebiet Anlage 3 rechtskräftiger Bebauungsplan Anlage 4 Wettbewerbsergebnis Anlage 5 überarbeitetes städtebl. Konzept Anlage 6 Bebauungsplan Entwurf Verkleinerung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8 Begründung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 15 "Westlich der Okenstraße" in Bohlsbach - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	067/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungskonzept Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Festsetzungen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Satzung
Ö 14	5. Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan Offenburg, Überprüfung und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Bau eines Kleinspielfeldes in Bohlsbach durch den TuS Bohlsbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	084/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 16	Digitalisierungsoffensive für Offenburger Schulen 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 10	093/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Anlage 1
Ö 17	Mittagessen in Schulen, Horten und Kindertageseinrichtungen: Anpassung der Essenspreise für Eltern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	088/17	Vorlage Beschlussempfehlung Preisblatt für Schul- und Kita-Verpflegung ab 01.09.2017
Ö 18	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	087/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 19	Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1	094/17	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 20	Rauchverbot und Sonnenschutz auf öffentlichen Spielplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	095/17	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr