SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2019

Sitzung

GR/60/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

16.12.2019

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2020/2021 und Fortschreibung des Mehrjährigen Maßnahmenprogramms einschl. Finanzplanung 2020 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	200/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Gesamtergebnishaushalt Anlage 2 Gesamtfinanzhaushalt Anlage 3 Veränderungen der Budgets Anlage 4 Stellenplanveränderungen Anlage 6 OV in zentralen Programmen Anlage 7 OV nicht berücksichtigt Anlage 8 Wesentl Zuschüsse 2020-2021 Anlage 9 Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 MMP (1)
Ö 3	Bewerbung Landesgartenschau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	208/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 01 Kurzzusammenfassung Anlage 02 Gesamtkonzept Anlage 03 Daueranlage Anlage 04 Ausstellungskonzept Anlage 05 Übersicht Visualisierungen Anlage 06 Visualisierung 1 Anlage 07 Visualisierung 2 Anlage 08 Visualisierung 3 Anlage 09 Visualisierung 4 Anlage 10 Visualisierung 5 Anlage 11 Erweiterte Rundwege und flankierende Maßnahmen Anlage 12 Übersichtsgrafik Beteiligung Anlage 13 Bildseite Beteiligung
Ö 4	Beitritt der Stadt Offenburg zur Breitband Ortenau GmbH + Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	211/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 2a Konsortialvertrag BOKG Anlage 2b Gesellschaftsvertrag Verwaltungs GmbH BOKG Anlage 2c Entwurf Gesellschaftsvertrag Kommanditgesellschaft BOKG Anlage 3 Betrauungsakt Entwurf Anlage 1 Detaillierte Konzeptbeschreibung BOKG
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Beteiligungsbericht 2018/2019 der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	191/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Beteiligungsbericht 2018/2019
Ö 7	Änderung bei der Besetzung des Verkehrsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	219/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 8	Haushaltsplan 2020/2021 der René-und-Camille-Meier-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - HH Satzung RCM
Ö 9	Ortenau Klinikum 2030 - Städtebaulicher Vertrag zwischen Ortenaukreis und Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	212/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 des städtebaulichen Vertrags Anlage 2 des stätdtebaulichen Vertrags Anlage 4 des städtebaulichen Vertrags Anlage 6 des städtebaulichen Vertrags Anlage Städtebaulicher Vertrag ö
Ö 10	Sicherheit in Offenburg – Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	168/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 § 31 PolGDV Anlage 3 Fortbildung KOD Anlage 4 Straßensozialarbeit an der Schnittstelle zum KOD Anlage 2 Konzept KOD NEU!
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 135 "Holderstock", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	172/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 108 "Industriegebiet Nord", 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg - 3. Änderung (neues Klinikum), Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	103/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Stadtplan Anlage 2 Darstellung FNP Anlage 3 Städtebauliche Konzeptidee
Ö 14	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg - 2. Änderung, Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	121/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Übersicht Änderungsflächen Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Herausgenommene Flächen
Ö 15	Ersatzpflanzungen für Blutbuche Mühlbachareal Beschluss: geändert beschlossen	192/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Variante 1 - Bezug zur Villa Bauer Variante 2 - Bezug zum Quartiersplatz
Ö 16	Städtebaulicher Wettbewerb für das Schlachthofquartier - Beschluss Auslobungstext Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	176/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Wettbewerbsgebiet Anlage 3 Aufteilung des Schlachthofquartiers für den Nutzungsmix Anlage 4 Dokumentation-Beteiligungsveranstaltung Anlage 2 Auslobung
Ö 17	Grüngürtel Offenburg - Auslobung freiraumplanerisches Workshop-Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 20191106 Auslobung Anlage 2 Anlage 3
Ö 18	SIO - Programm zur Innenentwicklung auf kleinen Flächen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	213/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 13 "Am Friedhof" in Bohlsbach, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 2	147/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Betriebskonzept Fa. Burgert 2016 Anlage 4 Überschneidung FFH-Gebiet und VSG
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 19 "Schulen Zell-Weierbach" in Zell-Weierbach - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	146/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Gültige Bebauungspläne Anlage 4 Auszug Flächennutzungsplan
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2018 und Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 1. Jahresabschluss 2018 3. Nachkalkulation
Ö 22	Wirtschaftsplan 2020 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	197/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Wirtschaftsplan 2020
Ö 23	Abwassergebührenkalkulation 2020 – 2022 der Stadtentwässerung Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	198/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Gebührenkalkulation d. Fa. Schmidt u. Häuser
Ö 24	Technische Betriebe Offenburg – Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	202/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Wirtschaftsplan TBO 2020
Ö 25	Bericht zur Mobilität und Umsetzung von Mobilitätsbausteinen Beschluss: ungeändert beschlossen	171/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 26	ÖPNV – Anrufsammeltaxi (AST) – Sachstand und geplante Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 27	Klimaschutzkonzept: Sachstand und Aktionsplan 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 0	174/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 28	Sachstandsbericht "Bündnis für Wohnen in Offenburg" und Änderung der Richtlinie zur Aktivierung von Wohnraum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3	189/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 29	Qualitätsoffensive Kinderbetreuung - mehr Zeit für's Kind Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 30	Änderungssatzung-Spielplatzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage-1-Aenderungssatzung-Spielraum Anlage-2-Satzungsänderung-Spielplatzliste
Ö 31	Spielraum-Entwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	181/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage-1-Anzahl-Spielplaetze-2002-2019 Anlage-2-Projekt-Priorisierung Anlage-3-Entwicklung-Spielflachenversorgung-2002-2018 Anlage-4-Spielraumversorgung-2019 Anlage-5-Aktionsraumqualitaet-2015-alt
Ö 32	Weiteres Vorgehen im Rahmen der Weiterentwicklung der Oststadtschulen, der Weingartenschule Zell-Weierbach und des Bunten Hauses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	210/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage PPT Schneidermeier
Ö 33	Turntrainingszentrum Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	204/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 34	Erhöhung der Sportförderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	209/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Darstellung Vergleich 2003 und 2019 Fördertatbestände Anlage 1 zur Vorlage Anlage 2 Gegenüberstellug Neue und alte Sportförderrichtlinien zum 01.01.2020
Ö 35	Erweiterung der Schulsozialarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	206/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 36	Vorübergehende Verlegung der Grundschulförderklassen der Anne-Frank-Schule an die Weingartenschule Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 37	Änderung der Benutzungsordnung in der Stadtbibliothek einschließlich Entgeltordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	185/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Benutzungsordnung Bibliothek
Ö 38	Förderung der Kulturvereine Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	187/19	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr