SessionNet | Gemeinderat - 16.11.2020

Sitzung

GR/70/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 33

Datum

16.11.2020

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung der Stadträtin Frau Julia Letsche aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Gerhard Schröder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Gerhard Schröder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Gerhard Schröder	181/20	Vorlage
Ö 5	Gemeinsamer Antrag der Offenburger Gemeinderatsfraktionen und der Offenburger Liste zur Unterstützung der Bio-Musterregion Mittelbaden+ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0		Antrag BioRegion Mittelbaden Beschluss BioRegion Mittelbaden
Ö 6	Ersatzneubau für die Südringbrücke über die Rheintalbahn Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	167/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 8	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 9	Fester Sitzungsort des Offenburger Gemeinderates und seiner Ausschüsse im Salmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	142/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 10	Straßenwidmungsverfahren – Widmung der bestehenden Erschließungsanlage “Freiherr-von-Neveu-Straße 54-72“ (Flurstück Nr. 431/10 Gemarkung Windschläg) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	027/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 11	Nutzungsbeschränkung gemäß § 5 Abs. 5 Straßengesetz für Baden–Württemberg der bestehenden Erschließungsanlagen “Lange Straße, Nördliche Hauptstraße und Gustav-Rée-Anlage “ (Flst.Nrn. 375, 65 und 389 Gemarkung Offenburg) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	028/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 12	Entwidmung einer Teilfläche gemäß § 5 Abs. 6 Straßengesetz für Baden–Württemberg der bestehenden Erschließungsanlage „Walther-Blumenstock-Straße" (Flst.Nr. 6400 Gemarkung Offenburg) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	144/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 13	Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Offenburg und der Eigenbetriebe der Jahre 2011 bis 2014 (bzw. 2015) - Unterrichtung des Gemeinderats über den Abschluss des Verfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	146/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 14	Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags der badenova AG + Co.KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	151/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag badenova AG + Co KG Reinversion 10-2020 Anlage 2 Gesellschaftsvertrag badenova AG + Co KG markup
Ö 15	Übernahme der Gewährträgerschaft (ZVK) für die Waldservice Ortenau eG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1
Ö 16	Konzept für Sanierung und Unterhalt der Stadtmauer - Umsetzung 2. Maßnahmenpaket Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	075/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 17	Konzept zum Umgang mit Hütten und sonstigen baulichen Anlagen im Außenbereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 5	109/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage1 Flyer Anlage2 FNP-Auszug Anlage3 ÜbersichtsplanLSG Stadtplan Anlage4 Gartenordnung
Ö 18	Stadterneuerung Mühlbach - Gestaltung Quartiersplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0	111/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 154 "Albersbösch - Burdastraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	143/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2-1 bis 2-3 Bebauungskonzept Anlage 3 Bebauungsplan -Entwurf- Anlage 6 Rechtskräftiger Bebauungsplan Nr. 154 Anlage 4 Festsetzungen -Entwurf- Anlage 5 Begründung -Entwurf-
Ö 20	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 "Obertal" in Zell-Weierbach - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0	150/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Ausschnitt Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Auswertung Stellungnahmen Anlage 6 Hochbauliche Entwürfe Ergänzungsvorlage PlA 11.11.2020 Ergänzungsvorlage GR 16.11.2020
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 167 „Baublock Okenstraße, Rheinstraße, Von-Rienecker-Straße, Bürklinstraße" - Offenlagebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0	154/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Bisher gültiger Bebauungsplan Nr. 74 "Rheinstraße" Anlage 03 Neues städtebauliches Konzept OBG eG Anlage 04 Luftbild Anlage 05 Schrägluftbild Anlage 06 Rahmenplan 2010 Anlage 07 Bebauungsplan (Verkleinerung) Anlage 07b Bebauungsplan Legende (Verkleinerung) Anlage 08 Textliche Festsetzungen Anlage 09 Begründung Anlage 10 Ergebnis frühzeitige Beteiligung
Ö 22	Ehemaliges Kirsch-Areal - Auslobungstext für die Mehrfachbeauftragung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Auslobungstext
Ö 23	Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof", städtebauliche Entwicklung des Bahnhofs und Bahnhofsquartiers, weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	107/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Führung des Kfz-Durchgangsverkehrs im Bahnhofsquartier (Optionen 1 und 2) Anlage 2 Mögliche ZOB-Standorte Anlage 3 Geplantes Wettbewerbsgebiet Anlage 4 Möglicher Zeitplan für die Bahnhofsentwicklung
Ö 24	Lärmsanierung Rheintalbahn, Gestaltungskonzept, Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	175/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Gestaltungskonzept (Auszug aus der Drucksache Nr. 147/16)
Ö 25	Eisenbahnüberführung Mitte zwischen Hildboltsweier und Albersbösch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	121/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 26	Stellungnahme im Rahmen der Frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe-Basel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	133/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Vorlage 133-20 Aus-und Neubaustrecke Anlage 2 - A2 008 Anlage 3 - A2 009 Anlage 4 - A2 010 Anlage 5 - A2 011
Ö 27	Möglichkeiten zur Beruhigung des Quartiers rund um die Goethestraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	044/20	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Goethestraße

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr