SessionNet | Gemeinderat - 20.11.2023

Sitzung

GR/03/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

20.11.2023

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Sicherheit in Offenburg - Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes und Sicherheitsaudit Beschluss: ungeändert beschlossen	185/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Antrag Kommunaler Ordnungsdienst AfD Anlage 2 FWO Antrag KOD
Ö 3	Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung Elgersweier sowie Vorschlag einer neuen Jagdgenossenschaftssatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	187/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 neu Anlage 1 Bekanntmachung der Jagdgenossenschaftsversammlung Anlage 2 neu Anlage 2 Jagdgenossenschaftssatzung Vorlage neu
Ö 4	Änderung bei der Ausschussbesetzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Anlage 2
Ö 5	Ergänzungsvorlage zur Drucksache 080/23: Ausarbeitung der Konzeption zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und zur Erhöhung der Bewohnerparkgebühr im Rahmen von IKO Beschluss: ungeändert beschlossen	152/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 6	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		7) GR 20.11.2023
Ö	Aufruf:
Ö 7	Abschlussbericht "Starkes Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	074/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 8	Neubau Feuerwehrhaus Rebland - Sachstand und Beschluss zum weiteren Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	156/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss 01 Lageplan Bestand 02 Grundriss EG 03 Grundriss OG 04 Grundriss UG 05 Ansichten Querschnitt 06 Ansichten Längsschnitt
Ö 9	Genehmigung einer ÜPL zum Verlustausgleich der TBO für die Unterhaltung und den Betrieb der Tiergehege am Gifizsee Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	172/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Rechnung Nr. 202150288 Verlustausgleich 2018-2021 Rechnung Nr. 202213228 Verlustausgleich 2022
Ö 10	Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg, 4. Änderung (Landesgartenschau und Sportpark Süd) - Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0	125/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Änderungsflächen Anlage 2 Begründung Anlage 3a Umweltbericht LGS Anlage 3b Umweltbericht Sportpark Süd Anlage 4 Abwägung
Ö 11	Stadtklimaanalyse und Rahmenplan Stadtklimawandel mit dem Schwerpunkt Hitze Beschluss: ungeändert beschlossen	137/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss DS-137-23 Anlage1 Endbericht DS-137-23 Anlage2 Teilkonzept Hitzeminderung und Kaltluft DS-137-23 Anlage3 Teilkonzept Entlastungssystem
Ö 12	Vorstellung der Studie „Bäume in der Innenstadt“ und des Konzepts „Klimahain Marktplatz“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	158/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss DS-158-23 Anlage1-1 DS-158-23 Anlage1-2
Ö 13	Östliche Innenstadt - Steinstraße, Fortschreibung der Entwurfsplanung und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0	177/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - neue Entwurfsplanung Anlage 2 - alte Entwurfsplanung Anlage 3 - Fischmarkt Anlage 4 - Schnitt Baumquartier Anlage 5 - Steinriese Anlage 6 - Leitsystem Anlage 7 - Leitungsplanung Anlage 8 - Bauabschnitte Anlage 9 - Baustellenunterstützungsfond
Ö 14	Strategie für Baumpflanzungen / Fortschreibung Baumbilanz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	135/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Teilkonzept Entlastungssysteme
Ö 15	Ersatzneubau Unionbrücke: Aufgabenstellung einschließlich verkehrlicher Rahmenbedingungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	120/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 16	Fortschreibung des Lärmaktionsplans: Planungsauftrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0	130/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 17	Mobilitätskonzept Landratsamt/Freizeitbad/Hochschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0	132/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 18	Umbau der Königswaldstraße, Fortschreibung der Planungsparameter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	133/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 19	Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. 136/23: Fraktionsanträge zu kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Bestandssituation für den Fuß- und Radverkehr (Weingartenstraße, Moltkestraße, Rammersweierstraße, Wilhelmstraße) Beschluss: geändert beschlossen	181/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Umplanung Parkplätze Weingartenstraße-Molktestraße 06.10.2023
Ö 20	Umsetzung der IKO 2020-Vorgaben bei der Musikschule Offenburg/Ortenau gGmbH und der Volkshochschule Offenburg e.V. Beschluss: geändert beschlossen	154/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 21	Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Baumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 0	163/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Schreiben der SPD Anlage 2 - Zeitstrahl Anlage 3 - Vulnerabilitätsanalyse

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr