SessionNet | Gemeinderat - 08.10.2018 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung

GR/49/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

08.10.2018

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Offenburger Wärmeversorgung, mündlicher Bericht zum Tätigkeitsfeld durch Geschäftsführer Herrn Martin Wenz
Ö 3	Finanzberichte 2018 - Bericht über die Haushaltsentwicklung 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	124/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 4	Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 0	072/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 6	Beteiligungsbericht 2017/2018 der Stadt Offenburg Beschluss: zur Kenntnis genommen	118/18	Vorlage Beschlussempfehlung Beteiligungsbericht
Ö 7	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt BW über die Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Offenburg und der Eigenbetriebe der Jahre 2011 bis 2014 (bzw. 2015) mit Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	103/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 8	Änderung bei der Besetzung des Schul- und Sportausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	125/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage
Ö 9	Illegale Graffiti in Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	121/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 10	Erlass einer Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	106/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Satzung
Ö 11	Sanierungsgebiet "Bahnhof - Schlachthof": Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1	097/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage-1 beruehrte-strategische-Ziele Stand 17-07-2018 Anlage-2 VU Bahnhof-Schlachthof A4 Stand 17-07-2018 Anlage-3 Entwicklungsschwerpunkte Stand 22-08-2018 Anlage-4 städtebauliches Strukturkonzept Stand 22-08-2018 Anlage-5 Missstaende Ziele Massnahmen Stand-15-08-2018 Anlage-6 beabsichtigte SG-Gebietsabgrenzung Stand 22-08-2018 Anlage-7 Ablaufschema Beteiligungsschritte Stand 17-07-2018 Anlage-8 Dokumentation schriftliche Befragung Stand 08-08-2018 Anlage-9 Gesamtzeitenplan Stand 17-07-2018
Ö 12	Entwicklungskonzept Badstraße - Neugestaltung der Unterführung und Umgestaltung der südlichen Badstraße und weiteres Vorgehen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	099/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage 1 Gestaltungskonzept für die südliche Badstraße Anlage 2 Regelschnitt Südliche Badstraße Anlage 3 Querschnitt Unterführung Badstraße Anlage 4 Gestaltungskonzept für die südliche Badstraße überlagert mit Bestand ERGÄNZUNGSVORLAGE GR
Ö 13	Ausbau des bestehenden Parkleitsystems der Stadt Offenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	107/18	Vorlage Beschlussempfehlung
Ö 14	Sanierungsplanung Hochwasserrückhaltebecken Zunsweier - Planung auf städtischen Grundstücken Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	114/18	Vorlage Beschlussempfehlung Anlage Sachstandsbericht ZINK Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3